Über Weimar

Wahlen in Weimar

Das Jahr 2024 ist in Thüringen ein Superwahljahr. Auf dieser Seite finden Sie alle Informationen zur Tätigkeit als Wahlhelfer/Wahlhelferin, zu Anstehenden und durchgeführten Wahlen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen.

Aktuelle Informationen zur Europawahl und zur Ortsteilbürgermeisterinnen-Stichwahl in Legefeld-Holzdorf am 9. Juni 2024

Informationen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

 

Eine geänderte Satzung dazu befindet sich derzeit jedoch noch im Genehmigungsverfahren. Daher können lediglich Eckzahlen beispielhaft und unverbindlich genannt werden. Neben einer Grundbetragsentschädigung sollen zukünftig Zuschläge für die Übernahme besonderer Verantwortlichkeiten im Wahlvorstand, für erhöhten Zeitaufwand in der Vor- und Nachbereitung des Wahltages sowie für das Auszählen mehrerer Wahlvorgänge an einem Wahltermin gezahlt. Somit kann ein Wahlvorsteher bei der Kommunalwahl einen Betrag bis zu 145,00 € und ein Beisitzer bis zu 90,00 € erhalten. Bei einfachen Wahlen würde der Entschädigungsbetrag geringer, jedoch höher als durch die vormalige Regelung ausfallen.

Kommunalwahl (Oberbürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat) : 26. Mai 2024

Europawahl/ ggf. Stichwahlen (Oberbürgermeister/ Ortsteilbürgermeister): 09. Juni 2024

Landtagswahl: 01. September 2024

Mitglieder der Wahlausschüsse und Mitglieder des Wahlvorstandes erhalten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Entschädigung. Die Entschädigungszahlungen 

Ehrenamtlichen Mitgliedern der Wahlausschüsse wird für die Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses eine Entschädigung in Höhe der für die jeweilige Wahl geltenden gesetzlichen Regelung, mindestens jedoch in Höhe von 15,00 €, gezahlt.

Mitgliedern der Wahlvorstände für die Urnen- und Briefwahl, die Nichtbedienstete der Stadtverwaltung sind, erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung einen Grundbetrag in Höhe von 60,00 €.

Mitglieder der Wahlvorstände für die Urnen- und Briefwahl, die Bedienstete der Stadtverwaltung sind, erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung einen Grundbetrag in Höhe von 30,00 € und einen Tag Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung bei Vorliegen der hierzu bestehenden beamten- und tarifrechtlichen Voraussetzungen. Für die Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung ist bei Vorliegen der Voraussetzungen der Oberbürgermeister zuständig.

Bedienstete der Stadtverwaltung Weimar können auf Antrag als Nichtbedienstete eingesetzt und gemäß § 2 Abs. 2 (plus entsprechende Zuschläge) entschädigt werden. Der Antrag ist bereits im Rahmen der Bereitschaftserklärung zur Mitarbeit als Wahlhelfer, spätestens aber vor der Versendung der Berufungsschreiben zu stellen.

Nichtbedienstete sowie Bedienstete der Stadtverwaltung, die sich am Wahl- oder Abstimmungstag als Reserve zur Verfügung halten, aber nicht eingesetzt werden, erhalten dafür eine Entschädigung in Höhe von 15,00 €.

Für die Übernahme einer besonderen Funktion im Wahlvorstand wird ein Zuschlag gezahlt. Folgender Entschädigungsbetrag ergibt sich bei einer einfachen Wahl:

Nichtbedienstete der Stadtverwaltung Weimar

Funktion im Wahllokal

Grundbetrag

Zuschlag

Gesamtgrundbetrag

Wahlvorsteher

60,00 €

35,00 €

95,00 €

Schriftführer

60,00 €

25,00 €

85,00 €

Stellvertretender Wahlvorstand

60,00 €

15,00 €

75,00 €

Stellvertretender Schriftführer

60,00 €

15,00 €

75,00 €

Weitere Mitglieder

60,00 €

-

60,00 €

 

Bedienstete der Stadtverwaltung Weimar

Funktion im Wahllokal

Grundbetrag

Zuschlag

Gesamtgrundbetrag

Wahlvorsteher

30,00 €

35,00 €

65,00 €

Schriftführer

30,00 €

25,00 €

55,00 €

Stellvertretender Wahlvorstand

30,00 €

15,00 €

45,00 €

Stellvertretender Schriftführer

30,00 €

15,00 €

45,00 €

Weitere Mitglieder

30,00 €

-

30,00 €

 

Verbundene Wahlen

Für verbundene Wahlen wird ein Zuschlag ab der zweiten auszuzählenden Wahl in Höhe von 10,00 € / Wahl ausgezahlt. Die Regel findet auch Anwendung, wenn zeitgleich zu einer Wahl ein Volks- und/oder Bürgerentscheid auszuzählen ist. Folgender Entschädigungsbeitrag ergibt sich:

Nichtbedienstete der Stadtverwaltung Weimar

Funktion im Wahllokal

Grundbetrag

Einfache Wahl

Zuschlag für verbundene Wahl ab 2. auszuzählender Wahl 10,00 €/Wahl

(hier jeweiliger Gesamtbetrag

 

 

2. Wahl

3. Wahl

4. Wahl

Wahlvorsteher

95,00 €

105,00 €

115,00 €

125,00 €

Schriftführer

85,00 €

95,00 €

105,00 €

115,00 €

Stellvertretender Wahlvorstand

75,00 €

85,00 €

95,00 €

105,00 €

Stellvertretender Schriftführer

75,00 €

85,00 €

95,00 €

105,00 €

Weitere Mitglieder

60,00 €

70,00 €

80,00 €

90,00 €

 

Bedienstete der Stadtverwaltung Weimar

Funktion im Wahllokal

Grundbetrag

Einfache Wahl

Zuschlag für verbundene Wahl ab 2. auszuzählender Wahl 10,00 €/Wahl

(hier jeweiliger Gesamtbetrag

 

 

2. Wahl

3. Wahl

4. Wahl

Wahlvorsteher

65,00 €

75,00 €

85,00 €

95,00 €

Schriftführer

55,00 €

65,00 €

75,00 €

85,00 €

Stellvertretender Wahlvorstand

45,00 €

55,00 €

65,00 €

75,00 €

Stellvertretender Schriftführer

45,00 €

55,00 €

65,00 €

75,00 €

Weitere Mitglieder

30,00 €

40,00 €

50,00 €

60,00 €

 

Weitere Entschädigungen sind möglich. Sie sind der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerbegehren zu entnehmen.

Ihre Mitarbeit im den Wahllokalen der Stadt Weimar ist sehr vielschichtig und dabei äußerst verantwortungsvoll.
So kontrollieren Sie in den Urnenwahllokalen beispielsweise die Wahlberechtigung der Wählenden, vermerken die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis oder helfen beim organisatorischen Ablauf des Wahltages. Im Briefwahllokal zählen Sie die Stimmabgabe der Briefwähler aus.
In jedem Fall sind Sie Teil des Teams bei der Kernaufgabe der Wahl: der Ergebnisfeststellung.

Die Wahlhelfer müssen wahlberechtigt sein und sollen möglichst aus dem Kreis der Wahlberechtigten des Stimmbezirks berufen werden. Wer sich um ein Mandat bewirbt, kann nicht gleichzeitig Wahlhelfer sein. Die Wahlhelfer werden auf Verschwiegenheit und unparteiische Ausübung ihres Ehrenamtes verpflichtet.

Wahlhelfer, welche die Funktion des Wahlvorstehers, des Stellvertreters des Wahlvorstehers oder des Schriftführers ausüben, werden vor der Wahl zu ihren Aufgaben, Rechten und Pflichten geschult. Die Schulungen finden in der Regel ca. 14 Tage vor dem Wahltermin statt. Die genauen Termine erfahren die jeweiligen Personen mit der Berufung zum Ehrenamt, die bis spätestens zum 20. Tag vor der Wahl erfolgt.

Der Wahlvorstand trifft sich in der Regel am Wahlsonntag gegen 7:30 Uhr im Wahllokal. Der Wahlvorsteher nimmt die Belehrungen, die Einweisung in die diversen Tätigkeiten und die Einteilung der „Dienstzeiten“ vor. Die Wahl findet von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr statt. In den meisten Fällen wird ein Vormittags- und ein Nachmittagsdienst eingeteilt. Zur Feststellung des Wahlergebnisses (Auszählung) ab 18.00 Uhr müssen zwingend alle Mitglieder des Wahlvorstandes anwesend sein. Bei der anstehenden Kommunalwahl, bei der in den Ortsteilen bis zu vier Einzelwahlen auszuzählen sind, kann die Auszählung bis in die späten Abendstunden dauern.

Sie haben sich angemeldet und bisher noch keine Rückmeldung erhalten? Keine Sorge etwa vier Wochen vor der Wahl erhalten Sie die offizielle Berufung als Wahlhelfer/Wahlhelferin.

Online-Briefwahlbeantragung für die Europawahl nicht mehr möglich

Aufgrund langer Postlaufzeiten ist die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Europawahl auf der Website der Stadt Weimar ab sofort nicht mehr möglich. Wer sich am Wahltag nicht in Weimar aufhält, kann bis zum 07. Juni 2024, 18 Uhr, im Briefwahllokal in der Schwanseestraße 17 (Marie-Juchacz-Saal) die Briefwahlunterlagen persönlich abholen oder besser noch, während der Öffnungszeiten direkt vor Ort wählen:

Montag, Mittwoch, Donnerstag: von 9:00 bis 15:30 Uhr

Dienstag: von 9:00 bis 17:30 Uhr

Freitag: von 9:00 bis 12:00 Uhr

Am 7. Juni von 9 – 18 Uhr

Eine Rücksendung der Unterlagen per Post wird nicht empfohlen, da eine rechtzeitige Zustellung nicht mehr garantiert werden kann. Wer Briefwahlunterlagen außerhalb der Öffnungszeiten des Briefwahlbüros abgeben möchte, kann dafür den Briefkasten in der Schwanseestraße 17, neben dem Haupteingang zu Haus I (Altbau), nutzen.