Ortsrecht
Die Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen und Rechtsnormen der Stadt Weimar und wird gemäß § 14 Abs. 4 der Hauptsatzung halbjährlich aktualisiert.
Unter dem Punkt "Verzeichnisse" finden Sie ein Inhaltsverzeichnis und ein Stichwortverzeichnis zur besseren Orientierung.
Weiterhin finden Sie in dieser Rubrik eine Auflistung der zwischen den einzelnen Aktualisierungen im Rathauskurier veröffentlichten Satzungen und Verordnungen.
Änderungssatzungen sind in den Satzungstext eingearbeitet. Am Ende jeder Satzung befindet sich der Fundstellennachweis mit allen amtlichen Bekanntmachungsdaten.
Zusätzlich wurden zur besseren Information in die Sammlung ausgewählte Richtlinien und Verordnungen sowie Satzungen anderer Körperschaften und Einrichtungen aufgenommen. Diese sind mit * im Inhalts- und Stichwortverzeichnis gekennzeichnet. Es handelt sich hier um eine Auswahl; auf Vollständigkeit und Aktualität kann aus urheberrechtlichen Gründen kein Anspruch erhoben werden.
Stichwortverzeichnis
Ortsrecht
Nachfolgend finden Sie ein Inhaltsverzeichnis und ein Stichwortverzeichnis zur besseren Orientierung. Dort sind alle Verzeichnisse enthalten, die das Auffinden der Satzungen, Richtlinien und Verordnungen erleichtern und noch nicht eingearbeitete Satzungen.
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Inhaltsverzeichnis
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Stichwortverzeichnis
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1. Allgemeine Verwaltung
In dem Bereich der allgemeinen Verwaltung finden Sie die Hauptsatzung der Stadt Weimar sowie weitere Satzungen und Richtlinien.
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10.1 Hauptsatzung – Teil 1: Text Hauptsatzung i. d. F. d. 10. Änderung
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10.1 Hauptsatzung - Teil 2_Satzung Ausländerbeirat
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10.1 Hauptsatzung Teil 3_Wahlordnung Ausländerbeirat
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10.2 3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Weimar und seiner Ausschüsse
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10.3 Rechnungsprüfungsordnung
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10.4 Satzung des Beirates Radverkehr der Stadt Weimar
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10.5 Statut Weimarpreis
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10.6 Satzung Menschenrechtspreis i. d. F. d. 2. Änderung
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10.7 Ehrenbürgerrichtlinie
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10.8 Ehrennadelrichtlinie
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10.9 Richtlinie Vergabe der Ehrenamtscard durch die Stadt Weimar
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10.10 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
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10.11 Satzung des Beirats für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung der Stadt Weimar
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2. Finanzen
Es sind alle Satzungen enthalten, nach denen Steuern, Abgaben und Entgelte erhoben werden (z.B. Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung, Zweitwohnungssteuersatzung).
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20.1 Artikelsatzung zur Anpassung des Ortsrechts mit Ausnahme der Steuersatzungen, an die Erfordernisse der Währungsumstellung
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20.2 2. Artikelsatzung zur Anpassung von Bußgeldbestimmungen in Satzungen der Stadt Weimar, mit Ausnahme von Steuersatzungen, an die Erfordernisse der Währungsumstellung zum 01.01.2002
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20.3 Artikelsatzung zur Anpassung der Steuersatzungen an die Erfordernisse der Währungsumstellung zum 01.01.2002
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22.1 Hundesteuersatzung der Stadt Weimar
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22.4 Satzung der Stadt Weimar zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung)
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22.5 Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer i. d. F. d. 1. Änderung
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22.6 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des Stadtmuseums Weimar, bestehend aus Bertuchhaus und Deutsches Bienenmuseum Weimar
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22.7 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des städtischen Tierheimes
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22.8 Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in Weimar
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22.9 Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Weimar i. d. F. d. 3. Änderung
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22.10 Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des Deutschen Nationaltheaters Weimar
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22.11 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
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23.1 Entgeltregelungen in Grundstücksangelegenheiten
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24.1 Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Haushaltsjahr 2023
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3. Recht, Sicherheit, Ordnung
Der Bereich beinhaltet alle Verordnungen und Satzungen für die Märkte, Taxen, den Ladenschluss, die Feuerwehr und den Rettungsdienst; enthalten ist auch die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren.
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32.1 Verordnung der Stadt Weimar über die Beförderungsbedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxen (Taxiordnung)
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32.2 Verordnung der Stadt Weimar über die Beförderungsentgelte für die Beförderung von Personen mit Taxen (Taxitarifordnung)
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0.13 MB
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32.3 Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) in der Stadt Weimar i. d. F. d. 5. Änderung
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0.28 MB
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32.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar i. d. F. d. 5. Änderung
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32.6 Verordnung über die Wochenmärkte i. d. Fassung d. 1. Änderung
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32.7 Verordnung über die Bestimmungen zum Offenhalten von Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten für die kreisfreie Stadt Weimar
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32.8 Verordnung der kreisfreien Stadt Weimar über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
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32.9 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Weimar
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32.10 Rechtsverordnung zur vorübergehenden Verkürzung und Aufhebung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, öffentliche Vergnügungsstätten sowie für Freiflächen im Innenstadtbereich
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32.11 Verordnung über das Verbot der Prostitution
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32.12 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr von Gefahren und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Weimar
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0.19 MB
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32.13 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten anlässlich des jährlichen Zwiebelmarktes in der Stadt Weimar
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0.21 MB
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32.14 Marktordnung zur Durchführung des Zwiebelmarktes (Zwiebelmarktordnung) für die Stadt Weimar
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32.14.1 Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Durchführung des Zwiebelmarktes (Zwiebelmarktsatzung) für die Stadt Weimar
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0.10 MB
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32.15 Entgeltordnung für den Zwiebelmarkt i. d. F. d. 2. Änderung
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0.15 MB
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32.16 Satzung der Stadt Weimar über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau
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32.17 Privatrechtliche Entgeltordnung für die „Weimarer Weihnacht“
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32.18 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen innerhalb in der Anlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereiches
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37.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren und sonstigen Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Weimar (Feuerwehrgebührensatzung)
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37.2 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes (RettDGSWE)
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37.3 Satzung über die Feuerwehr i. d. F. d. 1. Änderung
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37.4 Satzung über die Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates der Stadt Weimar
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4. Schule und Kultur
Der Bereich beinhaltet alle Verordnungen und Satzungen für die Märkte, Taxen, den Ladenschluss, die Feuerwehr und den Rettungsdienst; enthalten ist auch die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren.
| Titel | |
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41.3 nachrichtlich: Verbandssatzung des Zweckverbandes Musikschule "Johann Nepomuk Hummel"
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41.6 Gebührensatzung über die Beteiligung der Eltern an den Kosten der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Weimar - Hortgebührensatzung - i. d. F. d. 1. Änderung
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41.7 - Satzung über die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Weimar - Hortbenutzungssatzung -
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41.8 Satzung zur Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den notwendigen Kosten bei der Beförderung der Schüler ab Klassenstufe 11
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41.9 Satzung zur Regelung der Schulstandorte und der Schulbezirke für Weimarer Grundschulen, der Primarstufe der Jenaplanschule Weimar - Thüringer Gemeinschaftsschule und der Weimarer Regelschulen
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41.10 Satzung für den Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar
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41.11 Satzung über die Zahlung einer Ausbildungsprämie für Studierende und Auszubildende mit erstmaligem Hauptwohnsitz in Weimar
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42.1 Benutzungssatzung der Stadtbücherei Weimar
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42.2 Archivordnung in der Fassung des 1. Nachtrages
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42.3 Gebührensatzung für das Stadtarchiv Weimar
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42.4 Gebührensatzung der Stadtbücherei Weimar i. d. F. d. 1. Änderung
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42.5 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Eigenbetrieb "Deutsches Nationaltheater Weimar"
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42.6 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Eigenbetrieb "Kunstsammlungen zu Weimar"
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42.7 Betriebssatzung Jugend-,Kultur- u. Bildungszentrum VHS mon ami
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42.8 Gebührensatzung für die Volkshochschule Weimar
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42.9 Entgeltordnung für das Stadtmuseum Weimar
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42.10 Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Kunstsammlungen zu Weimar
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42.11 Aufhebung der Entgeltordnung für die Kunstsammlungen zu Weimar
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42.12 Benutzungs- und Tarifordnung für die Überlassung von Räumen im Jugend- und Kulturzentrum "mon ami" durch den Eigenbetrieb "Jugend-, Kultur- und Bildungszentrum Volkshochschule/mon ami Weimar"
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5. Soziales, Jugend, Gesundheit
Zusammengefasst sind hier alle Satzungen, Richtlinien und Ordnungen, die die Bereiche Sport, Kitas, Jugendhilfe, Beiräte für Senioren und Behinderte, Obdachlosenunterkünfte, und den Mietspiegel betreffen.
| Titel | |
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50.1 Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Weimar
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50.2 Satzung des kommunalen Behindertenbeirates
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51.1 Satzung für das Kinder- und Jugendamt der Stadt Weimar
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51.2 Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses
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51.3 Satzung über die Förderung in Kindertagespflege der Stadt Weimar
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51.7 Richtlinie der Stadt Weimar zur Förderung der Kindertageseinrichtungen
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51.8 Richtlinie der Stadt Weimar zur Sicherung des Unterhaltes bei Gewährung von Hilfen für in Pflegefamilien oder Einrichtungen der Jugendhilfe lebende Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach dem SGB VIII und nach dem SGB IX
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52.3 Werbeordnung für kommunale Sportstätten der Stadt Weimar
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52.4 Entgelt- und Nutzungsordnung für kommunale Sportanlagen
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52.5 Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, Einrichtungen und Projekten durch die Stadt Weimar (Förderrichtlinie)
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55.1 Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Weimar
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55.2 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Weimar
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55.3 Handlungsleitende Empfehlungen zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung nach dem SGB II und SGB XII (Arbeitshilfe KdU)
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6. Bauwesen
Der Bereich Bauwesen fasst hier sämtliche Satzungen seines Bereichs, des Friedhofwesens, des Baum- und Naturschutzes, der Abfallwirtschaft und des Tierheims zusammen.
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60.1 Satzungsbeschluss zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts für das Schlachthofgelände
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60.2 Satzung für den Beirat für Baukultur
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60.3 Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Stadt Weimar - Ausbaubeitragssatzung
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60.4 Richtlinie über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Stadt Weimar
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60.5 Merkblatt zur Richtlinie über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Weimar
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61.1 Satzung der Stadt Weimar über eine Veränderungssperre
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61.2 Vorkaufsrecht Innenstadt
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61.3 Satzung der Stadt Weimar über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nördliche Innenstadt" i. d. F. d. 1. Änderung
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61.3 Hinweis zur Sanierungssatzung "Nördliche Innenstadt"
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61.4 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Über der großen Sackpfeife/Im Merketale"
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61.4 Satzung der Stadt Weimar über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Über der Großen Sackpfeife/Im Merktale"
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61.5 Satzung der Stadt Weimar über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken (Vorkaufsrechtssatzung „Westlicher Asbachgrünzug“)
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61.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Anbringung und Gestaltung von Hausnummern (Hausnummernverordnung)
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63.1 Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
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63.2 Satzung zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts im Gewerbe- und Industriegebiet Weimar-Nord
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63.3 Satzung Sanierungsgebiet "Weimarer Innenstadt"
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64.1 Erschließungsbeitragssatzung
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66.1 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Weimar (Sondernutzungssatzung)
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0.15 MB
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66.2 Sondernutzungsgebührensatzung
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0.19 MB
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67.1 Friedhofssatzung i. d. F. d. 1. Änderung
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0.12 MB
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67.2 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Weimar i. d. F. d. 1. Änderung
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0.15 MB
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67.3 Baumschutzsatzung
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67.4 Grünanlagensatzung
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0.22 MB
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67.5 Freiflächengestaltungssatzung
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67.6 Grünanlagengebührensatzung
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0.25 MB
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68.1 Werbesatzung in der Form der 2. Änderung
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0.94 MB
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68.2 Erhaltungssatzungen
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68.3 Gestaltungssatzungen
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0.20 MB
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69.1 Abfallsatzung i. d. F. d. 3. Änderung
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69.2 Abfallgebührensatzung
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69.3 Geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet Weimar
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0.53 MB
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69.4 Verordnung über das Naturdenkmal Zwei Erdfälle Bohnenloch, Ettersberg
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69.5 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Heuhauswiese, Ettersberg
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0.14 MB
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69.6 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Kipperquelle
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0.18 MB
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69.7 Thüringer Verordnung Naturschutzgebiet Südhang Ettersberg
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0.11 MB
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69.8 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Brauereiteiche Ehringsdorf
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0.30 MB
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69.9 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kammerierswiese, Ettersberg"
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0.22 MB
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69.10 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Travertinsteinbruch Ehringsdorf
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0.40 MB
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69.11 Verordnung über das Naturdenkmal Große Parkhöhle unter dem Park an der Ilm
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69.12 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Wilder Graben
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0.20 MB
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69.13 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Feuchtgebiet südöstlich von Niedergrunstedt
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0.15 MB
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69.14 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Erlenwiese
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0.16 MB
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69.15 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Seeteich bei Legefeld"
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69.16 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Tobritzteich bei Possendorf"
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69.17.1 2. Verordnung zur Änderung der Sammelverordnung über Baumdenkmale in Weimar
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3.06 MB
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69.17 Verordnung über Naturdenkmale in der Stadt Weimar (Sammelverordnung über Baumdenkmale in Weimar)
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0.25 MB
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69.18 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Schanzengraben - Merketal"
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69.19 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Paradies"
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69 20 Verordnung zur Anpassung von Verordnungen betreffend die Unterschutzstellung von Naturdenkmalen
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69.21 Verordnung zur Anpassung von Verordnungen betreffend die Unterschutzstellung von geschützten Landschaftsbestandteilen
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14.06 KB
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69.22 VO geschützter Landschaftsbestandteil Burgholz
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69.23 VO über den geschützten Landschaftsbestandteil Papierbach - Erlengrund - Herzquelle
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0.18 MB
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69.24 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wäldchen - Der neue Hof"
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69.25 Verordnung zur Änderung von Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Weimar
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69.26.1 Entgeltordnung Tierheim Weimar
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69.26 Tierheimordnung Weimar
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69.27 VO geschützter Landschaftsbestandteil Kalkmagerrasen Glockenturm Ettersberg
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0.29 MB
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7. Öffentliche Einrichtungen
Hier werden alle Satzungen zur Entwässerung und deren Gebühren sowie der Kleineinleiter zusammengefasst.
| Titel | |
|---|---|
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75.1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weimar "Kommunalservice Weimar" i. d. F. d. 2. Änderungssatzung
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75.2 Satzung über den Anschluss an die Wasserversorgungsanlagen des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar und deren Benutzung (Wasserabgabesatzung)
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75.5 Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weimar i. d. F. d. 3. Änderungssatzung
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75.6 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Weimar (GS-EWS) i. d. F. d. 2. Änderungssatzung
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75.7 Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Weitergabe der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Stadt Wemar
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75.9 Verbandssatzung des Wasserversorgungszweckverbandes
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8. Wirtschaft
Der Bereich umfasst weitere allgemeine Lebensgebiete, veröffentlicht werden u.a. die Straßenreinigungssatzung und die zugehörige Gebührensatzung, das Winterdienstverzeichnis sowie weitere statistische Satzungen und Satzung über die Entschädigung für Mitglieder in Wahlausschüssen.
| Titel | |
|---|---|
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80.1 Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerbegehren i. d. F. d. 2. Änderung
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80.2 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Tourist-Information und Kongress-Service Weimar"
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80.3 Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Weimar
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80.4 Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Weimar
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80.5 Satzung über eine regelmäßige Bürgerbefragung in der Stadt Weimar
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80.6 Satzung über die Kommunalstatistik
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80.7 Satzung Gebäudebestandsverzeichnis „Statistische Gebäudedatei“
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