Stadt Weimar - Ortsrecht

Ortsrecht

1. Allgemeine Verwaltung

In dem Bereich der allgemeinen Verwaltung finden Sie die Hauptsatzung der Stadt Weimar sowie weitere Satzungen und Richtlinien.

Titel	PDF
10.1 Hauptsatzung – Teil 1: Text Hauptsatzung i. d. F. d. 12. Änderung	0.21 MB
10.1 Hauptsatzung - Teil 2_Satzung Ausländerbeirat	39.70 KB
10.1 Hauptsatzung Teil 3_Wahlordnung Ausländerbeirat	73.00 KB
10.2 Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Weimar und seiner Ausschüsse	0.38 MB
10.3 Rechnungsprüfungsordnung	51.49 KB
10.4 Satzung des Beirates Radverkehr der Stadt Weimar	0.21 MB
10.5 Statut Weimarpreis	21.16 KB
10.6 Satzung Menschenrechtspreis i. d. F. d. 2. Änderung	0.23 MB
10.7 Ehrenbürgerrichtlinie i. d. F. d. 2. Änderung	35.87 KB
10.8 Ehrennadelrichtlinie i. d. F. d. 5. Änderung	72.66 KB
10.9 Richtlinie Vergabe der Ehrenamtscard durch die Stadt Weimar	18.89 KB
10.10 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	0.24 MB
10.11 Satzung des Beirats für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung der Stadt Weimar	0.21 MB

2. Finanzen

Es sind alle Satzungen enthalten, nach denen Steuern, Abgaben und Entgelte erhoben werden (z.B. Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung, Zweitwohnungssteuersatzung).

Titel	PDF
20.1 Artikelsatzung zur Anpassung des Ortsrechts mit Ausnahme der Steuersatzungen, an die Erfordernisse der Währungsumstellung	0.10 MB
20.2 2. Artikelsatzung zur Anpassung von Bußgeldbestimmungen in Satzungen der Stadt Weimar, mit Ausnahme von Steuersatzungen, an die Erfordernisse der Währungsumstellung zum 01.01.2002	18.97 KB
20.3 Artikelsatzung zur Anpassung der Steuersatzungen an die Erfordernisse der Währungsumstellung zum 01.01.2002	13.02 KB
22.1 1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Weimar	0.16 MB
22.4 Satzung der Stadt Weimar zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung)	13.19 KB
22.5 Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer i. d. F. d. 1. Änderung	49.77 KB
22.6 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des Stadtmuseums Weimar, bestehend aus Bertuchhaus und Deutsches Bienenmuseum Weimar	16.69 KB
22.7 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des städtischen Tierheimes	16.18 KB
22.8 Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in Weimar	36.85 KB
22.9 Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Weimar i. d. F. d. 3. Änderung	36.07 KB
22.10 Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke des Deutschen Nationaltheaters Weimar	17.59 KB
22.11 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten	43.22 KB
22.12 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer in der Stadt Weimar (Hebesatz-Satzung)	0.18 MB
23.1 Entgeltregelungen in Grundstücksangelegenheiten	5.22 KB
24.1 Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Haushaltsjahr 2024	0.10 MB

3. Recht, Sicherheit, Ordnung

Der Bereich beinhaltet alle Verordnungen und Satzungen für die Märkte, Taxen, den Ladenschluss, die Feuerwehr und den Rettungsdienst; enthalten ist auch die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren.

Titel	PDF
32.1 Verordnung der Stadt Weimar über die Beförderungsbedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxen (Taxiordnung)	15.77 KB
32.2 Verordnung der Stadt Weimar über die Beförderungsentgelte für die Beförderung von Personen mit Taxen (Taxitarifordnung)	0.13 MB
32.3 Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) in der Stadt Weimar i. d. F. d. 5. Änderung	0.28 MB
32.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar i. d. F. d. 5. Änderung	38.06 KB
32.6 Verordnung über die Wochenmärkte i. d. Fassung d. 1. Änderung	22.54 KB
32.7 Verordnung über die Bestimmungen zum Offenhalten von Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten für die kreisfreie Stadt Weimar	16.98 KB
32.8 Verordnung der kreisfreien Stadt Weimar über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass f. d. Jahr 2026	19.06 KB
32.9 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Weimar	0.14 MB
32.10 Rechtsverordnung zur vorübergehenden Verkürzung und Aufhebung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, öffentliche Vergnügungsstätten sowie für Freiflächen im Innenstadtbereich	21.36 KB
32.11 Verordnung über das Verbot der Prostitution	13.48 KB
32.12 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr von Gefahren und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Weimar	0.19 MB
32.13 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten anlässlich des jährlichen Zwiebelmarktes in der Stadt Weimar	0.42 MB
32.14 Marktordnung zur Durchführung des Zwiebelmarktes (Zwiebelmarktordnung) für die Stadt Weimar	0.83 MB
32.14.1 Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Durchführung des Zwiebelmarktes (Zwiebelmarktsatzung) für die Stadt Weimar	0.10 MB
32.15 Entgeltordnung für den Zwiebelmarkt i. d. F. d. 2. Änderung	0.15 MB
32.16 Satzung der Stadt Weimar über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau	22.56 KB
32.17 Privatrechtliche Entgeltordnung für die „Weimarer Weihnacht“	0.37 MB
32.18 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen innerhalb in der Anlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereiches	0.36 MB
32.19 Marktordnung zur Durchführung der Weimarer Weihnacht (Weihnachtsmarktordnung) für die Stadt Weimar	0.33 MB
32.19 Anlage \| Marktordnung zur Durchführung der Weimarer Weihnacht (Weihnachtsmarktordnung) für die Stadt Weimar	0.33 MB
32.20 Rechtsverordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen in der Stadt Weimar auf der Grundlage von § 45 StVO i. V. m. VwV-StVO zu § 45 Randnummer 35	0.11 MB
37.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren und sonstigen Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Weimar (Feuerwehrgebührensatzung)	23.54 KB
37.2 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes (RettDGSWE)	16.67 KB
37.3 Satzung über die Feuerwehr i. d. F. d. 1. Änderung	0.28 MB
37.4 Satzung über die Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates der Stadt Weimar	31.74 KB

4. Schule und Kultur

Titel	PDF
41.3 nachrichtlich: Verbandssatzung des Zweckverbandes Musikschule "Johann Nepomuk Hummel"	43.32 KB
41.6 Gebührensatzung über die Beteiligung der Eltern an den Kosten der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Weimar - Hortgebührensatzung - i. d. F. d. 1. Änderung	43.76 KB
41.7 - Satzung über die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Weimar - Hortbenutzungssatzung -	32.16 KB
41.8 Satzung zur Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den notwendigen Kosten bei der Beförderung der Schüler ab Klassenstufe 11	12.38 KB
41.9 Satzung zur Regelung der Schulstandorte und der Schulbezirke für Weimarer Grundschulen, der Primarstufe der Jenaplanschule Weimar - Thüringer Gemeinschaftsschule und der Weimarer Regelschulen i.d.F.d. 1. Änderung	0.19 MB
41.10 Satzung für den Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar	29.94 KB
41.11 Satzung über die Zahlung einer Ausbildungsprämie für Studierende und Auszubildende mit erstmaligem Hauptwohnsitz in Weimar	0.12 MB
42.1 Benutzungssatzung der Stadtbücherei Weimar	20.24 KB
42.2 Archivordnung in der Fassung des 1. Nachtrages	40.29 KB
42.3 Gebührensatzung für das Stadtarchiv Weimar	24.30 KB
42.4 Gebührensatzung der Stadtbücherei Weimar i. d. F. d. 1. Änderung	33.02 KB
42.5 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Eigenbetrieb "Deutsches Nationaltheater Weimar"	16.34 KB
42.6 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Eigenbetrieb "Kunstsammlungen zu Weimar"	17.19 KB
42.7 Betriebssatzung Jugend-,Kultur- u. Bildungszentrum VHS mon ami	26.64 KB
42.8 Gebührensatzung für die Volkshochschule Weimar	36.20 KB
42.9 Entgeltordnung für das Stadtmuseum Weimar	54.74 KB
42.10 Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Kunstsammlungen zu Weimar	15.19 KB
42.11 Aufhebung der Entgeltordnung für die Kunstsammlungen zu Weimar	12.31 KB
42.12 Benutzer- und Tarifordnung des Jugend- und Kulturzentrum mon ami im Eigenbetrieb Jugend,- Kultur- und Bildungszentrum Volkshochschule / mon ami	0.15 MB

5. Soziales, Jugend, Gesundheit

Zusammengefasst sind hier alle Satzungen, Richtlinien und Ordnungen, die die Bereiche Sport, Kitas, Jugendhilfe, Beiräte für Senioren und Behinderte, Obdachlosenunterkünfte, und den Mietspiegel betreffen.

Titel	PDF
50.1 Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Weimar	23.75 KB
50.2 Satzung des kommunalen Behindertenbeirates	19.78 KB
51.1 Satzung für das Kinder- und Jugendamt der Stadt Weimar	42.25 KB
51.2 Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses	22.43 KB
51.3 Satzung über die Förderung in Kindertagespflege der Stadt Weimar	0.32 MB
51.7 Richtlinie der Stadt Weimar zur Förderung der Kindertageseinrichtungen i. d. F. d. 8. Änderung	0.66 MB
51.8 Richtlinie der Stadt Weimar zur Sicherung des Unterhaltes bei Gewährung von Hilfen für in Pflegefamilien oder Einrichtungen der Jugendhilfe lebende Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach dem SGB VIII und nach dem SGB IX	0.30 MB
52.3 Werbeordnung für kommunale Sportstätten der Stadt Weimar	11.25 KB
52.4 Entgelt- und Nutzungsordnung für kommunale Sportanlagen	77.32 KB
52.5 Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, Einrichtungen und Projekten durch die Stadt Weimar (Förderrichtlinie)	35.09 KB
55.1 Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Weimar (Unterbringungssatzung)	49.69 KB
55.2 Benutzungsgebührensatzung für öffentliche Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Weimar (Unterbringungsgebührensatzung)	0.33 MB
55.3 Handlungsleitende Empfehlungen zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung nach dem SGB II und SGB XII (Arbeitshilfe KdU)	0.33 MB

6. Bauwesen

Der Bereich Bauwesen fasst hier sämtliche Satzungen seines Bereichs, des Friedhofwesens, des Baum- und Naturschutzes, der Abfallwirtschaft und des Tierheims zusammen.

Titel	PDF
60.1 Satzungsbeschluss zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts für das Schlachthofgelände	66.81 KB
60.2 Satzung für den Beirat für Baukultur	31.08 KB
60.3 Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Stadt Weimar - Ausbaubeitragssatzung	75.28 KB
60.4 Richtlinie über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Stadt Weimar	65.12 KB
60.5 Merkblatt zur Richtlinie über die Anwendung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Weimar	12.81 KB
61.1 Satzung der Stadt Weimar über eine Veränderungssperre	0.27 MB
61.2 Vorkaufsrecht Innenstadt	0.27 MB
61.3 Satzung der Stadt Weimar über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nördliche Innenstadt" i. d. F. d. 1. Änderung	0.56 MB
61.3 Hinweis zur Sanierungssatzung "Nördliche Innenstadt"	9.93 KB
61.4 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Über der großen Sackpfeife/Im Merketale"	15.66 KB
61.4 Satzung der Stadt Weimar über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Über der Großen Sackpfeife/Im Merktale"	0.12 MB
61.5 Satzung der Stadt Weimar über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken (Vorkaufsrechtssatzung „Westlicher Asbachgrünzug“)	0.79 MB
61.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Anbringung und Gestaltung von Hausnummern (Hausnummernverordnung)	29.57 KB
63.1 Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen	14.18 KB
63.2 Satzung zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts im Gewerbe- und Industriegebiet Weimar-Nord	99.71 KB
63.3 Satzung Sanierungsgebiet "Weimarer Innenstadt"	0.28 MB
64.1 Erschließungsbeitragssatzung	28.20 KB
66.1 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Weimar (Sondernutzungssatzung)	0.15 MB
66.2 Sondernutzungsgebührensatzung	0.19 MB
67.1 Satzung für die Friedhöfe der Stadt Weimar (Friedhofssatzung)	0.37 MB
67.2 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Weimar	0.13 MB
67.3 Baumschutzsatzung	44.80 KB
67.4 Grünanlagensatzung	0.22 MB
67.5 Freiflächengestaltungssatzung	18.74 KB
67.6 Grünanlagengebührensatzung	0.25 MB
68.1 Werbesatzung in der Form der 2. Änderung	0.94 MB
68.2 Erhaltungssatzungen	94.99 KB
68.3 Gestaltungssatzungen	0.20 MB
69.1 Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Weimar (Abfallsatzung)	0.23 MB
69.2 Abfallgebührensatzung der Stadt Weimar	0.37 MB
69.3 Geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet Weimar	0.53 MB
69.4 Verordnung über das Naturdenkmal Zwei Erdfälle Bohnenloch, Ettersberg	79.79 KB
69.5 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Heuhauswiese, Ettersberg	0.14 MB
69.6 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Kipperquelle	0.18 MB
69.7 Thüringer Verordnung Naturschutzgebiet Südhang Ettersberg	0.11 MB
69.8 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Brauereiteiche Ehringsdorf	0.30 MB
69.9 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kammerierswiese, Ettersberg"	0.22 MB
69.10 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Travertinsteinbruch Ehringsdorf	0.40 MB
69.11 Verordnung über das Naturdenkmal Große Parkhöhle unter dem Park an der Ilm	84.51 KB
69.12 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Wilder Graben	0.20 MB
69.13 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Feuchtgebiet südöstlich von Niedergrunstedt	0.15 MB
69.14 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Erlenwiese	0.16 MB
69.15 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Seeteich bei Legefeld"	70.21 KB
69.16 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Tobritzteich bei Possendorf"	57.87 KB
69.17.1 2. Verordnung zur Änderung der Sammelverordnung über Baumdenkmale in Weimar	3.06 MB
69.17 Verordnung über Naturdenkmale in der Stadt Weimar (Sammelverordnung über Baumdenkmale in Weimar)	0.25 MB
69.18 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Schanzengraben - Merketal"	75.33 KB
69.19 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Paradies"	95.56 KB
69 20 Verordnung zur Anpassung von Verordnungen betreffend die Unterschutzstellung von Naturdenkmalen	12.78 KB
69.21 Verordnung zur Anpassung von Verordnungen betreffend die Unterschutzstellung von geschützten Landschaftsbestandteilen	14.06 KB
69.22 VO geschützter Landschaftsbestandteil Burgholz	78.16 KB
69.23 VO über den geschützten Landschaftsbestandteil Papierbach - Erlengrund - Herzquelle	0.18 MB
69.24 Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wäldchen - Der neue Hof"	94.10 KB
69.25 Verordnung zur Änderung von Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Weimar	20.94 KB
69.26.1 Entgeltordnung Tierheim Weimar	29.41 KB
69.26 Tierheimordnung Weimar	47.42 KB
69.27 VO geschützter Landschaftsbestandteil Kalkmagerrasen Glockenturm Ettersberg	0.29 MB

7. Öffentliche Einrichtungen

Hier werden alle Satzungen zur Entwässerung und deren Gebühren sowie der Kleineinleiter zusammengefasst.

Titel	PDF
75.1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weimar "Kommunalservice Weimar" i. d. F. d. 2. Änderungssatzung	0.35 MB
75.2 Satzung über den Anschluss an die Wasserversorgungsanlagen des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar und deren Benutzung (Wasserabgabesatzung)	28.57 KB
75.5 Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weimar i. d. F. d. 4. Änderungssatzung	0.31 MB
75.6 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Weimar (GS-EWS) i. d. F. d. 3. Änderungssatzung	0.26 MB
75.7 Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Weitergabe der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Stadt Weimar i. d. F. d. 1. Änderungssatzung	0.22 MB
75.9 Verbandssatzung des Wasserversorgungszweckverbandes	53.56 KB

8. Wirtschaft

Der Bereich umfasst weitere allgemeine Lebensgebiete, veröffentlicht werden u.a. die Straßenreinigungssatzung und die zugehörige Gebührensatzung, das Winterdienstverzeichnis sowie weitere statistische Satzungen und Satzung über die Entschädigung für Mitglieder in Wahlausschüssen.

Titel	PDF
80.1 Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerbegehren i. d. F. d. 2. Änderung	0.47 MB
80.2 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Tourist-Information und Kongress-Service Weimar"	24.94 KB
80.3 Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Weimar	84.46 KB
80.4 Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Weimar	32.51 KB
80.5 Satzung über eine regelmäßige Bürgerbefragung in der Stadt Weimar	28.02 KB
80.6 Satzung über die Kommunalstatistik	12.84 KB
80.7 Satzung Gebäudebestandsverzeichnis „Statistische Gebäudedatei“	16.82 KB