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Veranstaltungen (Öffentliche Vergnügungen)



Jede öffentliche Veranstaltung ist anzeigepflichtig. Es muss ein Infektionsschutzkonzept erstellt, bei der Veranstaltung vorgehalten und auf Verlangen vorgezeigt werden. Es gelten die aktuellen Branchenregelungen.

Es ist durch den Veranstalter prinzipiell zu widerlegen, dass die Veranstaltung die Ausbreitung der Pandemie fördert. Die Erlaubnis des Gesundheitsamtes bzw. Anzeige beim Gesundheitsamt ersetzt nicht auch sonst erforderliche Genehmigungen, z.B. die der Ordnungsbehörde.

Erlaubnispflichtig durch das Gesundheitsamt bzw. anzeigepflichtig beim Gesundheitsamt sind:

  • Öffentliche Veranstaltungen, d. h. Veranstaltungen, die öffentlich gegen oder ohne Entgeld zugänglich sind (z. B. Straßenfeste, Konzerte, Flohmärkte).

Zur Anzeige verwenden Sie bitte unten stehendes Formular "Anzeige öffentliche Veranstaltung"

Reichen Sie bitte ein schriftliches Hygiene-, Abstands- und Infektionsschutzkonzept (Infektionsschutzkonzept), in dem die Einhaltung der Infektionsschutzregeln konkretisiert und dokumentiert wird, mit ein.

Weiterhin sind anzeigepflichtig:

  • private Veranstaltungen, d. h. Veranstaltungen, bei denen nur ein bestimmter Personenkreis zugangsberechtigt ist (z. B. Hochzeits-/Geburtstagsfeiern aber auch Feiern in Vereinen, bei denen nur Mitglieder zugelassen sind). Dies gilt unabhängig vom Ort der Veranstaltung (z. B. zu Hause, Gaststätte, gemieteter Raum). Hier gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

Informationen hierzu finden Sie unter: Veranstaltungen (nicht-öffentlich, privat)

Nicht anzeigepflichtig sind:

  • berufliche und betriebliche Veranstaltungen, Sitzungen und Beratungen.

 

Eine Checkliste mit den für ein Infektionsschutzkonzept wichtigsten Punkten finden Sie unter "Dokument(e) herunterladen" auf dieser Seite.


Veranstaltungen unter freiem Himmel

    • Weniger als 1000 teilnehmende Personen - Anzeigepflicht beim Gesundheitsamt mindestens 5 Werktage vor Veranstaltungsbeginn
    • 1000 oder mehr teilnehmende Personen - Erlaubnispflichtig, Antragstellung beim Gesundheitsamt mindestens 10 Werktage vor Veranstaltungsbeginn

    Veranstaltungen in geschlossenen Räumen

    • Weniger als 500 teilnehmende Personen - Anzeigepflicht beim Gesundheitsamt mindestens 5 Werktage vor Veranstaltungsbeginn
    • 500 oder mehr teilnehmende Personen - Erlaubnispflichtig, Antragstellung beim Gesundheitsamt mindestens 10 Werktage vor Veranstaltungsbeginn

    Wissenswertes über die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2:

    Öffentliche Veranstaltungen, die insbesondere nach ihrem Gesamtgepräge (Organisation, geplanter Ablauf, der Dauer, Anzahl der Teilnehmer, Herkunft der zu erwartenden Teilnehmer, räumliche und belüftungstechnische Verhältnisse) und unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens am Veranstaltungsort nicht in besonderem Maße dazu geeignet sind, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern, können nach Erlaubnis des Gesundheitsamtes bzw. nach Anzeige beim Gesundheitsamt durchgeführt werden, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

    Voraussetzung hierfür ist die Einhaltung der Infektionsschutzregeln entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden. Entsprechendes gilt hinsichtlich der Schutzvorschriften für anwesende Personen, insbesondere Kunden, Nutzer und Gäste. Ziele der Schutzvorschriften sind die Reduzierung von Kontakten, der Schutz des Personals vor Infektionen sowie die möglichst weitgehende Vermeidung von Schmierinfektionen über Vehikel und Gegenstände. Dies soll im Wesentlichen durch die Einhaltung des Mindestabstandes (z.B. durch die Anbringung von Warnhinweisen, Wegweisern und Bodenmarkierungen) erfolgen.

    Grundlage für die Gefährdungsbeurteilung ist die Veranstaltungsanzeige, die über die Rahmenbedingungen der geplanten Veranstaltung Auskunft gibt sowie das Infektionsschutzkonzept.

    Für die Einhaltung des Infektionsschutzkonzeptes und der damit verbundenen Bestimmungen hat der Veranstalter bzw. der Verantwortliche während der Veranstaltung Sorge zu tragen.

    Veranstalter ist, wer die Vergnügung organisiert, leitet oder in sonstiger Weise wesentliche Voraussetzungen für deren Ausrichtung schafft.


    Zusätzlich zu den Infektionsschutzregelungen ist durch die verantwortliche Person Folgendes sicherzustellen:

    • der Ausschluss von Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten,
    • die Ausstattung der Örtlichkeit der Zusammenkunft oder des Standorts mit ausreichenden Möglichkeiten zur guten Belüftung,
    • eine aktive und geeignete Information der anwesenden Personen über allgemeine Schutzmaßnahmen, insbesondere Händehygiene, Abstand halten, Rücksichtnahme auf Risikogruppen sowie Husten- und Niesetikette, und das Hinwirken auf deren Einhaltung,
    • die Einhaltung des jeweiligen Infektionsschutzkonzepts.

    Ergänzend müssen die jeweils verantwortlichen Personen in Bereichen mit Publikumsverkehr sicherstellen, dass:

    • anwesende Personen durch gut sichtbare Aushänge und wo geeignet durch regelmäßige Durchsagen über die Infektionsschutzregeln informiert werden,
    • sofern erforderlich, nur solchen Personen Zutritt und Aufenthalt zu gewähren ist, die eine qualifizierte Gesichtsmaske tragen,
    • in Zugangs-, Abgangs- und Wartebereichen, insbesondere an Kassen und Warenausgaben, gut sichtbare Abstandsmarkierungen angebracht werden,
    • Ansammlungen, insbesondere Gruppenbildungen und Warteschlangen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten wird, unterbunden werden,
    • die Beachtung der Infektionsschutzregeln ständig überprüft wird und bei Zuwiderhandlungen unverzüglich Hausverbote ausgesprochen werden.

    Das Infektionsschutzkonzept muss mindestens Folgendes enthalten:

    1. die verantwortliche Person (Veranstalter),
    2. Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden,
    3. Angaben zur begehbaren Grundstücksflächen unter freiem Himmel,
    4. Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung in Gebäuden,
    5. Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung in Gebäuden,
    6. Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands,
    7. Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs,
    8. Maßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzregeln,
    9. Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer im Ergebnis
      der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes,
    10. soweit gesondert vorgeschrieben, Maßnahmen zur Durchführung von Antigenschnelltests oder von Selbsttests unter Aufsicht einer verantwortlichen Person
    11. Angaben zur Erfordernis der Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske.

    Darüber hinaus können gegebenenfalls weitere Festlegungen durch das Gesundheitsamt der Stadt Weimar getroffen werden.


    Benötigte Dokumente

    Das Formular zur Anzeige Ihrer Veranstaltung ist auf Anfrage per E-Mail, Fax oder direkt beim zuständigen Ansprechpartner erhältlich. Alternativ stehen Ihnen die benötigten Dokumente auch als Download (siehe unten) zur Verfügung.


    Rechtsgrundlagen (allgemein)

    Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO)
    Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG)


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    Ansprechpartner

      Marie Luise Postel
      Email: corona-anfragen@stadtweimar.de
      Telefon: (03643) 762 752
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