Bürgerservice
weimar.deStadtBürgerserviceKulturförderabgabe für Übernachtungen

Kulturförderabgabe für Übernachtungen



Gegenstand der Abgabe ist der Aufwand des Übernachtungsgastes für entgeltliche Übernachtungen in Einrichtungen, die gegen Entgelt vorübergehend Zimmer zur Verfügung stellen. Abgabepflichtig sind alle Übernachtungsgäste, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zur Einziehung und Abführung der Abgabe an die Stadt ist der Beherbergungsbetrieb verpflichtet.


Erläuterungen

Grund der Einführung 
Grund der Einführung im Jahre 2005 war die anteilmäßige Kompensation der sehr hohen Aufwendungen der Kommune Weimar für Kultur. Weimar ist eine Kleinstadt (65.000 Einwohner), hat aber Kulturaufwendungen einer Großstadt - nicht umsonst waren wir 1999 Kulturstadt Europas! 
 
Weimar ist als kleinste Kulturstadt Europas sicherlich in einer ganz besonderen Situation. Dies betrifft insbesondere die oben angedeutete Aufgabe dieser Stadt - Symbol- und Lernort der deutschen Kultur und Geschichte. Um diesen Anforderungen zu genügen, muss die Stadt (mit Unterstützung von Bund und Land) eine Infrastruktur für ihre Gäste vorhalten, wie sie sonst nur in Großstädten üblich ist.

Verwendung der Steuer 
Die Kulturförderabgabe wird als örtliche Steuer erhoben. Sie hat haushaltsrechtlich keine Zweckbindung und wird zur Gesamtdeckung des städtischen Haushaltes eingesetzt. Um die kulturellen und touristischen Angebote auf diesem hohem Niveau zu halten, muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten zum Ausgleich des Haushaltes ausschöpfen. Die kleine Stadt Weimar gibt per Saldo mehr als 10 Mio. € pro Jahr für die Kulturförderung aus.  
Die Einnahmen belaufen sich seit Einführung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen bei ca. 500.000,00 € pro Jahr.

Übernachtungszahlen  
Die Übernachtungszahlen liegen im Durchschnitt bei ca. 650.000 pro Jahr. 


Gebühren

Höhe der Abgabe:

Am 21. September 2012 ist die 2. Änderungssatzung in Kraft getreten.

Bemessungsgrundlage ist die Übernachtung pro Person und Nacht - längstens jedoch für 7 aufeinanderfolgende Übernachtungen.

Beherbergungsbetrieb

Bis 49 Zimmer

Ab 50 Zimmer

 

Pro Person und Nacht in einer mit 1 Person belegten Einheit (1,00 EUR)

Pro Person und Nacht bei Belegung einer Einheit mit mehreren Personen (0,75 EUR)

Pro Person und Nacht in einer mit einer Person belegten Einheit (2,00 EUR)

Pro Person und Nacht bei Belegung einer Einheit mit mehreren Personen (1,50 EUR)

 

Anzahl Übernachtungen pro Person

 

 

 

 

Siehe auch Rechtsgrundlagen/Übergangsvorschriften

Die 3. Änderungssatzung tritt am 1. April 2019 in Kraft.

Die Veröffentlichung der Satzung erfolgte im Rathauskurier Nr. 1/2019 vom 19.1.2019 (öffentliche Bekanntmachung).

Wesentlicher Inhalt der Änderung sind die Abgabesätze nach § 4 der Satzung.

Höhe der Abgabe:

Beherbergungsbetrieb

Bis 49 Zimmer

Ab 50 Zimmer

 

Übernachtungen im EZ (1,50 EUR)

Übernachtungen im DZ, Mehrbettzimmer, Ferienwohnung (1,10 EUR)

Übernachtungen im EZ und in Suiten (3,00 EUR)

Übernachtungen im DZ, Mehrbettzimmer (2,25)

Anzahl Übernachtungen pro Person

 

 

 

 

Das geänderte Formular finden Sie zum gegebenen Zeitpunkt auch auf der Internetseite der Stadt Weimar unter www.weimar.de

 


Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Weimar vom 21.09.2012.

Inkraftreten, Übergangsvorschriften:

Diese 2. Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die 1. Änderungssatzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe vom 14.06.2011 außer Kraft.

Die Satzung finden Sie auf der Internetseite der Stadt Weimar/Bürgerservice/Ortsrecht/Finanzen.

3. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Weimar vom 09.01.2019. Die 3. Änderungssatzung tritt am 1. April 2019 in Kraft.


Dokument(e) herunterladen

Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner