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Grünanlagennutzung



Wenn absehbar ist, dass sich Veranstaltungen oder Baumaßnahmen ganz oder teilweise auf städtischen Grünanlagen oder Radwanderwegen abspielen, so bedarf dies einer schriftlichen Genehmigung durch das Grünflächen- und Friedhofsamt. Anträge sind rechtzeitig (mindestens 14 Tage) vor Beginn der geplanten Maßnahme schriftlich zu stellen.

Allgemein ist die Nutzung der städtischen Grünanlagen im Rahmen der Bestimmungen der Grünanlagensatzung der Stadt Weimar zulässig.

Der Stadt obliegt die Verkehrssicherungspflicht in den städtischen Grünanlagen, auf Friedhöfen und auf den Radwanderwegen. Diese Gefahrenabwehr gilt jedoch nur für Ereignisse, die mit üblicher Kontrolltätigkeit und normalem Sachverstand erkannt und beseitigt werden können. Das gilt auch für den Winterdienst, der eine Räumung und Abstreuung nur auf Hauptwegen und anliegenden Gehwegen in der Zeit zwischen 7 und 20 Uhr und nur bei normaler Winterwitterung gewährleisten kann. Im Falle unvorhersehbarer Gefahren und von höherer Gewalt (beispielsweise ab Windstärke 8 (stürmischer Wind) der Beaufort-Skala, Blitzschlag, plötzlich auftretender Schnee- und Eisglätte, anhaltend starker Schneefall) haftet die Stadt Weimar nicht für Schäden, die Nutzern entstehen.

Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Pflege oder Gestaltung einer Grünanlage besteht nicht, es sei denn, das Wohl der Allgemeinheit oder die Verkehrssicherheit wird durch falsche oder fehlende Pflege über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt.

Die etwa 200 Hektar umfassenden städtischen Grünflächen und Radwanderwege unterliegen bereits im Alltag einer hohen Beanspruchung. Daher sind jegliche Eingriffe, die über den Gemeingebrauch hinausgehen, wie etwa Aufgrabungen oder jegliche Art von Veranstaltungen, nur nach Genehmigung durch das Grünflächen- und Friedhofsamt zulässig. Um bleibende Schäden an den Anlagen zu vermeiden und Eingriffe zu minimieren, werden im Rahmen des ergebnisoffenen Genehmigungsverfahrens Auflagen zum Schutz der Flächen und zur Minimierung des Eingriffs erteilt. Anträge auf die Sondernutzung städtischer Grünanlagen sind beim Grünflächen- und Friedhofsamt unter Verwendung des entsprechenden Formulars einzureichen.

Hinweis: Die 3 großen "klassischen" Parkanlagen Park an der Ilm, Tiefurt und Belvedere unterstehen nicht der Stadtverwaltung. Für deren Sondernutzung sind die Anfragen an die Klassik Stiftung Weimar zu richten.


Gebühren

Mit der Erhebung von Gebühren nach der Sondernutzungsgebührensatzung ist zu rechnen, es sei denn, höherrangiges Recht oder Einzelfallentscheidungen schließen diese aus. Zudem werden Gebühren auf Grundlage der Verwaltungskostensatzung für die Stadt Weimar erhoben.


Benötigte Dokumente

Einzureichen sind: Lageplan und Bezeichnung der betroffenen Fläche, Beschreibung des beabsichtigten Vorhabens, Name, Vorname und Anschrift der den Antrag stellenden juristischen Person oder Firma. Nur rechtsverbindlich unterzeichnete Anträge können bearbeitet werden.


Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

Grünanlagensatzung der Stadt Weimar
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Weimar
Verwaltungskostensatzung der Stadt Weimar


Rechtsgrundlagen (allgemein)

Thüringer Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG)
Thüringer Allgemeine Verwaltungskostenordnung (ThürAllgVwKostO)


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Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner

    Kerstin Schöne
    Email: gruenflaechen@stadtweimar.de
    Telefon: (03643) 762 942
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    Steffen Graupner
    Email: gruenflaechen@stadtweimar.de
    Telefon: (03643) 762 943
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