Anliegen A-Z

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) und die Klassische Schweinepest (KSP) sind seuchenhaft verlaufende, ansteckende Virusinfektionen der Haus- und Wildschweine.Beide Krankheiten sind ...

Für Schwerbehindertenangelegenheiten sind die Landratsämter und kreisfreien Städte zuständig. Dabei erfüllen sie u. a. folgende Aufgaben: Feststellen von Behinderungen nach dem ...

Bei vielen Problemen kann man von einer Selbsthilfegruppe profitieren. Zusammen mit anderen Betroffenen kann man sich unter anderem über Therapiemöglichkeiten austauschen oder Tipps für den Alltag ...

In Selbsthilfegruppen finden Menschen zueinander, die ein gemeinsames Thema verbindet, die unter der gleichen Krankheit, Behinderung oder seelischen Konfliktsituation leiden. Selbsthilfe bedeutet, ...

Die SEPA-Basislastschrift ist ein EU-weiter Standard für Lastschriftverfahren. Anders als bei einer Überweisung löst bei hier der Zahlungsempfänger, also Ihre Kommune, die Zahlung aus. Mit der ...

Gültig im Stadtgebiet Erfurt, Stadtgebiet Weimar, Stadtgebiet Sömmerda, Stadtgebiet Arnstadt, Landkreis Weimarer Land und Landkreis Sömmerda. Beantragt werden kann die Genehmigung nur bei der ...

Allgemein ist die Nutzung der öffentlichen Grünanlagen zur Erholung, zum Aufenthalt und zum Spielen im Rahmen der Bestimmungen der Grünanlagensatzung der Stadt Weimar zulässig.  Für die ...

Die Benutzung der öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus durch z.B. Flächeninanspruchnahmen im Zuge von Baumaßnahmen (z.B. Gerüst, Bauzäune, ...

Die Sondernutzung bezeichnet im Gegensatz zum normalen Gemeingebrauch solche Nutzungen auf öffentlichen Flächen (Straßen, Wege, Plätze), die das gleiche Recht aller überschreiten und deshalb ...

Nutzungen von öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen (dauerhafte Benutzung) können z.B. folgende Punkte sein: private Leitungsverlegungen (dauerhaft) Unterbaurechte Verankerungen/ ...

Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die grundsätzlich erlaubnis- und gebührenpflichtig ist. Sondernutzungen gewerblicher Art ...

Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen. Dazu gehört auch die Ausnahme vom Verbot, Lautsprecher zu ...

Jeder kann öffentliche Bundesstraßen und Landesstraßen für den Verkehr nutzen. Wenn Sie diese darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als vorgesehen nutzen wollen, benötigen Sie in der ...

Sie möchten eine Straße oder Teile davon innerorts für etwas anderes als den üblichen Verkehr nutzen? Hierfür benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis. Beispiele solcher Sondernutzungen ...

Wenn Sie an öffentlichen Straßen Plakate anbringen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis. Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte ...

Für jede Maßnahme, die eine Einschränkung und Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes beansprucht, ist eine Genehmigung durch die Örtliche Straßenverkehrsbehörde erforderlich. Zum ...

Die Herstellung oder Änderung von Grundstückszufahrten/-zugängen oder Bordabsenkungen sowie Veränderungen des Gehweges auf privates Verlangen usw. bedingen einen Eingriff in den Straßenkörper. ...

Eine Verkehrsraumeinschränkung kann aus unterschiedlichen Gründen entstehen, zum Beispiel durch eine ganze oder teilweise Straßenabsperrung wegen einer Baumaßnahme, Lagern von Baumaterial, ...

Sie können ein Haltverbot für Umzüge beziehungsweise für das Beladen und Entladen beantragen. Dieses Haltverbot ist zeitlich begrenzt.

Wenn Sie als Arbeitgeber Arbeitnehmer beschäftigen wollen, für Ihren in Frage stehenden Fall eine Ausnahme oder Abweichungsmöglichkeit im Arbeitszeitgesetz aber nicht vorgesehen ist oder die ...