Anliegen A-Z

Die Benutzung der öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus durch z.B. Flächeninanspruchnahmen im Zuge von Baumaßnahmen (z.B. Gerüst, Bauzäune, ...

Die Sondernutzung bezeichnet im Gegensatz zum normalen Gemeingebrauch solche Nutzungen auf öffentlichen Flächen (Straßen, Wege, Plätze), die das gleiche Recht aller überschreiten und deshalb ...

Nutzungen von öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen (dauerhafte Benutzung) können z.B. folgende Punkte sein: private Leitungsverlegungen (dauerhaft) Unterbaurechte Verankerungen/ ...

Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die grundsätzlich erlaubnis- und gebührenpflichtig ist. Sondernutzungen gewerblicher Art ...

Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen. Dazu gehört auch die Ausnahme vom Verbot, Lautsprecher zu ...

Jeder kann öffentliche Bundesstraßen und Landesstraßen für den Verkehr nutzen. Wenn Sie diese darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als vorgesehen nutzen wollen, benötigen Sie in der ...

Sie möchten eine Straße oder Teile davon innerorts für etwas anderes als den üblichen Verkehr nutzen? Hierfür benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis. Beispiele solcher Sondernutzungen ...

Wenn Sie an öffentlichen Straßen Plakate anbringen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis. Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte ...

Für jede Maßnahme, die eine Einschränkung und Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes beansprucht, ist eine Genehmigung durch die Örtliche Straßenverkehrsbehörde erforderlich. Zum ...

Die Herstellung oder Änderung von Grundstückszufahrten/-zugängen oder Bordabsenkungen sowie Veränderungen des Gehweges auf privates Verlangen usw. bedingen einen Eingriff in den Straßenkörper. ...

Eine Verkehrsraumeinschränkung kann aus unterschiedlichen Gründen entstehen, zum Beispiel durch eine ganze oder teilweise Straßenabsperrung wegen einer Baumaßnahme, Lagern von Baumaterial, ...

Sie können ein Haltverbot für Umzüge beziehungsweise für das Beladen und Entladen beantragen. Dieses Haltverbot ist zeitlich begrenzt.

Wenn Sie als Arbeitgeber Arbeitnehmer beschäftigen wollen, für Ihren in Frage stehenden Fall eine Ausnahme oder Abweichungsmöglichkeit im Arbeitszeitgesetz aber nicht vorgesehen ist oder die ...

Sind die Eltern bei der Geburt des Kindes nicht miteinander verheiratet, so steht ihnen die elterliche Sorge dann gemeinsam zu, wenn sie erklären, dass sie die Sorge gemeinsam übernehmen wollen ...

Über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung können Sie finanzielle Unterstützung erhalten. Diese unterstützt Sie dabei, Ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und deckt das ...

Sozialpädagogische Familienhilfe findet unmittelbar in der Familie und in deren Wohnung statt. Die Familie bekommt Unterstützung in Alltagsfragen und in Form therapeutischer Aufarbeitung von ...

Der Sozialpsychiatrische Dienst des Gesundheitsamtes Weimar ist eine Beratungsstelle für alle Bürger*innen der Stadt Weimar. Er berät, unterstützt und begleitet Menschen mit psychischen ...

Das Sozialticket ermöglicht den Bezug einer Monatskarte für die städtischen Buslinien zum reduzierten Preis. Zum Erwerb des Sozialtickets berechtigt sind ALG-II-Empfänger sowie Empfänger von ...

Vertriebene und Spätaussiedler, deren Ehegatten und Abkömmlinge, die Deutsche im Sinn des Art.ikels 116 des Grundgesetzes sind, können durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten ihren ...

Sperrmüll sind feste Abfälle, die wegen ihrer Sperrigkeit, Größe oder ihres Gewichts nicht in die vorgeschriebenen Sammelbehälter gefüllt werden dürfen und die deshalb getrennt vom übrigen ...