Einladung zur 17. Sitzung des Stadtrates am 04.11.2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 17. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 04.11.2026
Beginn: 17:45 Uhr
Ort: Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2026
- Einwohneranfragen
- 2026/219/EW Aufforderung zur Belegung und Richtigstellung Stadtratsanfrage 2025/185/F
(B. Heller) - 2026/220/EW Infrastruktur – Sondervermögen
(U. Walter) - 2026/223/EW Situation der öff. Toiletten, Zugänglichkeit und Ausschilderung im öff. Raum
(J. Kammann) - 2026/234/EW FreiraumSpielraumBauraum – Zeughof
(Y. Budenz) - 2026/276/EW Fällung einer 100 Jahre alten Linde
(D. Weilandt) - 2026/278/EW 40 Jahre Städtepartnerschaft Trier-Weimar 2027
(U. Walter)
- 2026/219/EW Aufforderung zur Belegung und Richtigstellung Stadtratsanfrage 2025/185/F
- Anfragen
1. Runde
- 2026/164/F Weimar hat ein Neonazi-Problem
(Fraktion SPD) - 2026/254/F Auslastung von Parkhäusern in der Innenstadt
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/224/F Wer steht auf der Leitung? Stockender Glasfaserausbau in Taubach
(Fraktion Die Linke) - 2026/241/F Anfrage zu Art, Dauer, Form, Rechtsgrundlagen, Umfang, Verwaltung und Empfängern von freiwilligen Leistungen der Stadt Weimar und städtischer Unternehmen in den Haushaltsjahren 2024, 2025 und 2026
(Fraktion AfD) - 2026/263/F Vandalismus auf Schulhöfen und in Schulgebäuden
(Fraktion FBW) - 2026/111/F Anfrage zu Planungen für das Goethejahr 2032
(Fraktion CDU) - 2026/253/F Böttchergasse 1 und 3- lost place forever?
(Einzelmitglied O. Kröning)
2. Runde
- 2026/255/F Immer wieder Betonbarrieren in der Innenstadt – statt der versprochenen Pollerlösung?
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/267/F Folgen der Wohngeldkürzungen ab 2027
(Fraktion die Linke) - 2026/242/F Verfügungen über Grundstücke im mittelbaren oder unmittelbaren Eigentum der Stadt Weimar
(Fraktion AfD) - 2026/264/F Förderleistungen im Kulturetat
(Fraktion FBW) - 2026/272/F Öffnungszeiten und Zugänglichkeit der Calisthenics-Anlage im Wimaria-Stadion
(Fraktion CDU)
3. Runde:
- 2026/266/F Ausbau der Wohnmöglichkeiten für Studierende und Auszubildende
(Fraktion Die Linke) - 2026/273/F Sachstand zur Beleuchtung des Poseckschen Garten
(Fraktion CDU) - 2026/256/F Grüngasanteile im Weimarer Gasnetz
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
4. Runde:
- 2026/274/F Elektronische Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung
(Fraktion CDU)
Schriftliche Beantwortung
- 2026/245/F Nutzung bewirtschafteter öffentlicher Parkflächen für Ladeinfrastruktur
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/196/F Folgen des Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThürGAnGrStR) für den Haushalt der Stadt Weimar und gewerbliche Unternehmen im Stadtgebiet
(Fraktion AfD) - 2026/265/F Wo wächst Weimar? Verteilung der Geburten im Stadtgebiet
(Fraktion Die Linke)
- 2026/164/F Weimar hat ein Neonazi-Problem
- Anträge und Vorlagen
- 2026/225/V Neubau einer Dreifelderhalle (Schulsporthalle) am Schulcampus J.H. Pestalozzi
(Oberbürgermeister) - 2026/130/A Bezahlbaren Wohnraum schaffen in Sanierungsgebieten
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/130a/A Änderungsantrag zur DS 2026/130/A bezahlbaren Wohnraum schaffen in Sanierungsgebieten
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/156/A Beirat für Radverkehr: Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie Prüfaufträge zur Verbesserung der Attraktivität des Radverkehrs und zur sicheren Anbindung in den Nordens Weimar
(BUA) - 2026/159/A Feststellung der Jahresrechnung 2023
(Finanz- und Immobilienausschuss) - 2026/160/A Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023
(Finanz- und Immobilienausschuss) - 2026/162/V Renaturierung des EOW-Geländes unter Inanspruchnahme von EFRE-Fördermitteln und Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“
(Oberbürgermeister)
2026/162a/V Änderungsantrag Renaturierung des EOW-Geländes unter Inanspruchnahme von EFRE-Fördermitteln und Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ – zusätzliche Fördermittel
(Oberbürgermeister) - 2026/168/A Gesetzmäßig handeln – Haushalt 2027 einbringen
(Fraktion SPD) - 2026/187/A Prüfauftrag – Neuer Spielplatz nördliche Innenstadt
(Fraktion FBW) - 2026/200/A Prüfauftrag – Zusätzliche Parkmöglichkeiten in der Altstadt
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/226/V Fortschreibung Tourismuskonzeption für die Stadt Weimar
(Oberbürgermeister) - 2026/229/V Bewerbung um Ausrichtung 8. Landesgartenschau 2036-Stufe 1
(Oberbürgermeister) - 2026/230/V Generalsanierung DNT Redoute Bauabschnitt 1 Realisierung (GS DNT RED BA 1 R)
(Oberbürgermeister) - 2026/239/V Stellenaufbau im Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst
(Oberbürgermeister) - 2026/244/V Anpassung der Zuschusshöhe für das Sozialticket und das Deutschlandticket ab 01.01.2027
(Oberbürgermeister) - 2026/248/V Widmung und Einteilung der öffentlichen Verkehrsfläche „Gehweg Humboldtstraße“ – Abschnitt Neuer Weg bis Kaufland gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz
(Oberbürgermeister) - 2026/251/V Mittelbereitstellung Ausbau der Humboldtstraße – 1. BA Kreisverkehr Cranachstraße bis Windmühlenstraße
(Oberbürgermeister) - 2026/280/V Überplanmäßige Ausgabe für Mietnebenkosten Asbachsporthalle
(Oberbürgermeister) - 2026/235/A Prüfung aller Alternativen zur Schließung der Grundschule Legefeld
(Fraktion Die Linke) - 2026/236/A Kostencontrolling und Nachsteuerung bei der Sanierung der Musikschule
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/238/A Satzung zur 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weimar- Beigeordnete
(Fraktion AfD) - 2026/243/A Erhaltung der Außenbereiche des ehemaligen Kindergartens Benjamin Blümchen als Kinderspielfläche
(Fraktion SPD) - 2026/247/A „Weimar leuchtet – Entwicklung eines internationalen Licht-, Fassaden- und Medienkunstfestivals unter Einbindung von Genius Loci“
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU) - 2026/257/A Grundsatzbeschluss zur Verwendung freiwerdender Mittel im Kinder- und Jugendbereich
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/258/A Neue Nutzung für leere Kindergartengebäude
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/259/A Bestenauslese für die Auswahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Bürgermeister*innen der Stadt Weimar gewährleisten
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/260/A Mehr Transparenz des städtischen Haushalts für die Bürgerinnen und Bürger
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/261/A Mehr Bushaltestellen mit Bänken ausstatten
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2026/268/A Neubenennung Mitglied Radbeirat
(Fraktion Die Linke) - 2026/269/A Neubenennung Mitglied WTA
(Fraktion Die Linke) - 2026/270/A Einführung und Förderung der „Stillen Stunde“
(Fraktion Die Linke) - 2026/271/A Zukunftsperspektive für die Grundschule Legefeld
(Fraktion CDU) - 2026/275/A Strukturelle Förderung für zivilgesellschaftliche Innovationskraft
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Die Linke)
- 2026/225/V Neubau einer Dreifelderhalle (Schulsporthalle) am Schulcampus J.H. Pestalozzi
- Informationen der Verwaltung
Getroffene Eilentscheidung:
- 2026/232/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Fertigstellung der Baumaßnahme „Wimaria-Stadion – Neubau Kunstrasenfelder“
(Oberbürgermeister) - 2026/233/V Einrichtung neue HHSt 26113.94100 für Umrüstung Innenstadtsporthalle auf LED-Technik
(Oberbürgermeister) - 2026/279/V Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die HH-Stelle 56100.94100 Wimaria-Stadion
(Oberbürgermeister)
- 2026/232/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Fertigstellung der Baumaßnahme „Wimaria-Stadion – Neubau Kunstrasenfelder“
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister
Artikel vom 28. Oktober 2026