Neue Dezernatsstruktur in der Stadtverwaltung
Stadtentwicklungsamt und Stabsstelle Klimaschutz künftig direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet.
Die Situation in der Stadtverwaltung erfordert eine Umstrukturierung von Aufgaben in den Dezernaten und eine Verlagerung der politischen Verantwortung. Die Arbeit der Stadtverwaltung ist geprägt von einer zunehmenden Aufgabenfülle der Ämter des Dezernats III einerseits und einer deutlich gestiegenen Erwartungshaltung der Weimarer Bürgerinnen und Bürger und der Fraktionen des Stadtrates an eine proaktive, den Erfordernissen einer modernen, zukunftsgerichteten, sozialen und klimagerechten Stadtentwicklung andererseits. Um die Aufgabenwahrnehmung durch die Dezernate zu optimieren und im Interesse der Stadt Weimar zu stärken, erfolgt eine Veränderung der Aufgabenzuordnung.
Daher wird das Stadtentwicklungsamt und die Stabsstelle Klimaschutz dem Dezernat I unter Leitung des Oberbürgermeisters zugeordnet. Der Fokus und die Verantwortlichkeit des Oberbürgermeisters wird in Zukunft diese wichtigen Schwerpunktaufgaben stärker und unmittelbarer abdecken. Die Entscheidungs- und Gestaltungskompetenz wird beim Oberbürgermeister gebündelt. Komplexe Stadtentwicklung heißt, die Potentiale der Stadtgesellschaft umfangreich zu nutzen und ausgewogen zu entfalten. Hierzu zählt eine transparentere und regelmäßigere Kommunikation mit den Fraktionen des Stadtrates. Eine Aufgabe, die hinsichtlich ihrer Wichtigkeit in die oberste Priorität eingeordnet werden muss, ist die Förderung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen. Deshalb wird die Stabsstelle Klimaschutz nicht länger ein Solitär darstellen. Die Fachkompetenz der Stabsstelle Klimaschutz wird künftig direkt bei allen Überlegungen der Stadtentwicklung mit einfließen. Dies ist fachlich und strukturell am besten umsetzbar, wenn das Fachteam den Stadtarchitekten und Leiter der Stadtentwicklung direkt berät und unmittelbar bei der Genese von strategischen Entscheidungen involviert ist.
Ein weiteres Hauptaugenmerk der zukünftigen Stadtentwicklung muss auf der Schaffung von Wohnraum und Entwicklung der Infrastruktur liegen, um die ebenfalls steigenden Bedürfnisse einer wachsenden Stadt zu erfüllen. Gleiches gilt für die Förderung von Innovation und Technologie, um das wirtschaftliche Wachstum der Stadt zu steigern. Kultur, Kunst und Tourismus sind eine weitere Säule der Stadt. Die künftige Ausrichtung der Stadtentwicklung wird einen entscheidenden Anteil daran haben, um die Attraktivität der Stadt über das vorhandene Maß hinaus zu erhöhen und das kulturelle Leben zu bereichern. Dazu gehört es auch weiterhin, den Blick stets auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Förderung von Investitionen zu richten, um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt zu fördern. Nicht zuletzt steht auch für die Stadt Weimar eine in dieser Dimension noch nie dagewesene Investitionsdekade an. Die Stichworte sind u.a.: Erneuerbare Energien, Wärmewende, Verkehrswende sowie der Aus- und Umbau der Energieinfrastrukturen. Diese Aufgaben können nur dann umgesetzt werden, wenn derartigen Belangen künftig eine noch höhere Relevanz eingeräumt wird.
Für diese bedeutenden Schwerpunkte erwarten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weimar zurecht vom Oberbürgermeister der Stadt Weimar die Wahrnehmung seiner „Richtlinienkompetenz“. Im Übrigen verbleiben im Dezernat III alle sonstigen bisherigen Ämter und Aufgaben. Sichtbare Veränderungen durch die Stadtverwaltung selbst erfolgen insbesondere im Hochbau, im Tiefbau und im Bereich der Grün- und Außenflächengestaltung, einschließlich des Friedhofes und den vom Eigenbetrieb Kommunalservice zu leistenden Aufgaben. Angesichts des sich abzeichnenden Fachkräftemangels, insbesondere in den technischen Berufen, ist es schwerer geworden, den Erwartungen gerecht zu werden. Dies erfordert nicht nur von den bauenden Ämtern der Stadtverwaltung, sondern insbesondere auch von der Leitungsebene eine Fokussierung auf die Kernbereiche. Diese verteilen sich auf ca. 200 Einzelgebäude der Stadtverwaltung - vom Kindergarten über Schulen, Sporthallen, Bürgerhäuser, Feuerwehrgerätehäuser bis hin zur Großbaumaßnahme (Sanierung DNT). Auch der Straßen-, Wege- und Radwegebau, die Pflege des Stadtgrüns, die Müllentsorgung und die Sauberkeit in der Stadt sind Teil dieser Kernbereiche. Das Dezernat III unter Leitung der Beigeordneten Dr. Claudia Kolb wird sich zukünftig auf die umfangreichen o.g. Themen konzentrieren.
Um alle Aufgaben insgesamt so zu verteilen, dass diese in gleichem Maße wahrgenommen werden können, wird aus dem Dezernat I die Kulturdirektion ausgegliedert und dem Dezernat II angegliedert. Bürgermeister Ralf Kirsten ist Garant dafür, dass die Kultur der Stadt Weimar weiterhin ohne Abstriche ihren Stellenwert gerecht wird.
Die Umstrukturierung wird organisatorisch bereits zum 3. April 2023 umgesetzt.