Bündnis gegen Hass, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung zieht positives Zwischenfazit der bisherigen Zusammenarbeit mit der Stadt
Seit dem vergangenen Jahr trifft sich ein Bündnis aus Zivilgesellschaft, Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und der Polizei im Weimarer Rathaus, um sich über die aktuelle Lage in Weimar zu beraten. Hintergrund waren vermehrt auftretende politisch motivierte Straftaten, wie etwa die Schändung der Gedenkbäume des Projekts 1000 Buchen, der Beschmierung von Stolpersteinen oder die Angriffe auf das ehemalige Café Spunk.
Thematisiert werden rassistische und diskriminierende Vorfälle und Straftaten ebenso wie die Arbeit der Stadtverwaltung im Bereich des Ausländerrechts. Für bestehende Probleme werden gleichzeitig durch unterschiedlichste fachliche Perspektiven Lösungsvorschläge gemacht und gemeinsam umgesetzt. So gibt es inzwischen einen direkten Ansprechpartner bei der Polizeiinspektion Weimar, der in regem Austausch mit Akteuren des Bündnisses steht.
Seit dem ersten Treffen konnten bereits einige Verbesserungen umgesetzt werden. So etwa wurde das Amt für Migration geschaffen. Durch die Umstrukturierung und neue personelle Ressourcen konnte eine bessere telefonische Erreichbarkeit und Terminverfügbarkeit realisiert werden. Dies ist sowohl für die Bürgerinnen und Bürger selbst, als auch für Arbeitgeber eine deutliche Verbesserung des Service.
Ebenso konnten in Kooperation mit der Stadt Weimar die Projekte „AntiRaktiv – Aktiv gegen (Alltags-)-Rassismus. Empowerment, Beratung, Bildung“ und „Raus aufs Land: Antirassismus- und Antidiskriminierungsberatung in Thüringen“ in Trägerschaft von MigraNetz Thüringen e.V. angesiedelt werden, die in wenigen Wochen ihre Arbeit aufnehmen. Weitere Informationen hierzu wird es Ende August geben.
Darüber hinaus ist auch die politische Bildung immer wieder Thema. Dazu wurden Fortbildungen mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sowie der Polizei durchgeführt; weitere sind geplant.
„Weimar ist und bleibt weltoffen und tolerant. Diese humanistischen Grundwerte machen uns als Gesellschaft aus und wir müssen sie unbedingt beibehalten. Darum ziehe ich ein durchaus positives Fazit der bisherigen Treffen. Das Bündnis hilft uns dabei, Verbesserungsbedarfe im gesellschaftlichen Miteinander zu identifizieren und diese abzubauen. Dabei spielen politische Orientierungen keine vorrangige Rolle. Unser gemeinsamer Nenner ist die Ablehnung von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und verfassungsfeindlichen Tendenzen,“ so Oberbürgermeister Peter Kleine.
Das Bündnis ist im Kontext rechtsextremer Straftaten vor einem Jahr entstanden und trifft sich etwa alle sechs Monate. Rund 15 Personen nehmen an den Treffen teil. Darunter neben Oberbürgermeister Peter Kleine und Bürgermeister Ralf Kirsten auch Mitarbeitende der Stadtverwaltung, Mitglieder des Ausländerbeirats, Mitarbeitende von Beratungsstellen und der Polizei sowie Mitglieder ehrenamtlicher Bürgerinitiativen.