Tagesordnung der Stadtratssitzung am 21.05.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 7. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 21.05.2025, 17:45 Uhr,
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Öffentliche Sitzung 21.05.2025
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.04.2025
- Einwohneranfragen
2025/104/EW Anfrage „Was wird aus dem Denkmal ohne Reiter?“
(U. Walter)
- Anfragen
1. Runde
2025/063/F Anfrage – Schändung Stolpersteine
(Fraktion CDU)
2025/062/F Hausverbot für verwaltungsexterne Gewerkschaftsvertreter
(Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und SPD)
2025/081/F Anfrage: Überprüfung von zusätzlichen Leistungen des Landes nach § 7c des Thür. Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAGSGBII)
(Fraktion AfD)
2025/091/F Alternativrouten Seifenkistenrennen
(Fraktion FBW)
2025/096/F Geplanter P+R-Platz Ettersburger Straße – Baugrund
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/103/F Terminvergabe Bürgerbüro
(Fraktion SPD)
2. Runde
2025/088/F Anfrage zum Beteiligungsbericht der Stadt Weimar für das Jahr 2023
(Fraktion AfD)
2025/097/F Standortkonzept für Freiflächenanlagen – Photovoltaik und Solarthermie – stand der Erarbeitung
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/102/F Neustrukturierung Bürgerbüro
(Fraktion SPD)
2025/093/F Jahresabschluss der Fraktionen
(Fraktion FBW)
3. Runde
2025/095/F Baumsaison 24/25 – Neupflanzungen und Abgänge von Bäumen
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/089/F Anfrage Kündigung der Fernwärmeversorgungsverträge
(Fraktion AfD)
Schriftliche Beantwortung:
2025/101/F Aktueller Stand Wohnraum der Weimarer Wohnstätte GmbH
(Fraktion SPD)
2025/092/F Freiwillige Leistungen im Haushalt 2025
(Fraktion FBW)
- Anträge und Vorlagen
Wahl:
2025/059/V Nachbesetzung des kommunalen Behindertenbeirates
(Oberbürgermeister)
2025/105/V Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss – Benennung der Träger der freien Jugendhilfe
(Oberbürgermeister)
2025/020/A Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten öffentlich machen – Aktualisierung der Hinweisschilder für die Toiletten
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/024/A Weimar muss mal – „Nette Toilette“ etablieren
(Fraktion Die Linke)
2025/021/A Wohnungsmarktkonzept fortschreiben
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2025/049/A Schlendernde Schützengasse – fußläufig vor dem Theaterplatz
(Fraktion Die Linke)
2025/055/V Widmung und Einteilung der öff. Verkehrsflächen (Teilfläche Bonhoefferstraße) vor der Kita Bummi
(Oberbürgermeister)
2025/072/A Schulvielfalt erhalten, Chancengleichheit stärken
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2025/073/A Weimar setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik
(Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)
2025/087/V Sanierung/Umbau Goetheplatz 9b als Verwaltungsgebäude für die Stadtverwaltung Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/082/Inf Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/098/A Prüfauftrag: Angemessene Würdigung der Großherzogin Sophie von Sachsen-Weimar-Eisenach im Stadtbild
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/099/A Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates und der Beigeordneten auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD)
- Informationen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Peter Kleine
Oberbürgermeister