Tagesordnung der Stadtratssitzung am 10.09.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 9. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 10.09.2025, 17:45 Uhr
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Öffentliche Sitzung 10.09.2025
1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025
3. Einwohneranfragen
- 2025/199/EW Digitalisierung der Verwaltung der Stadt Weimar
(U. Walter) - 2025/200/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(J. Engelhardt) - 2025/201/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(B. Beuthling) - 2025/202/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(J. Rogat) - 2025/203/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(F. Jauß) - 2025/204/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(K. Orlamünder) - 2025/205/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(St. Hanft) - 2025/206/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(J. Fritsch) - 2025/207/EW Bürgeranfrage zur DS 2025/108/V
(St. Dathe) - 2025/208/EW Verhältnismäßigkeit und Begründung für die Installation von Leitplanken auf der Ortsverbindungsstraße Weimar – Taubach
(S. Brenner)
4. Anfragen
1. Runde
- 2025/130/F Anfrage – Heiraten in Weimar
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2025/181/F Einführung der Bezahlkarte in Weimar
(Fraktion SPD) - 2025/187/F Anfrage Ansiedlung des Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in Weimar
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2025/190/F Einführung der Bezahlkarte in Weimar
(Fraktionen Die Linke und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) - 2025/163/F Kleine Anfrage zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur DS 2025/152/V
(Fraktion AfD) - 2025/178/F Milliarden-Investmittel in Thüringen ab 2026
(Fraktion FBW) - 2025/170/F Photovoltaikanlage Haus 1, Schwanseestraße 17
(Fraktion CDU) - 2025/174/F Kiosk an der Falkenburg
(Uwe Schnetter)
2. Runde
- 2025/139/F Weimar denkt mit – Einsatzmöglichkeiten von künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung
(Fraktion SPD) - 2025/188/F Klimanotstand im Linienbus – Personal und Fahrgäste abkühlen
(Fraktion Die Linke) - 2025/185/F Anfrage Spielplatz am Zeughof: prämierte Idee ohne Umsetzung?
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2025/165/F Kleine Anfrage zur Finanzierung von über die Ukraine-Route Geflüchteten in der Stadt Weimar
(Fraktion AfD) - 2025/179/F Sachstand Beleuchtung Humboldtstraße
(Fraktion FBW) - 2025/169/F Anfrage – Arbeit des Beirat Baukultur
(Fraktion CDU) - 2025/196/F Anfrage – Tauben in Weimar
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
3. Runde
- 2025/186/F Anfrage Solaranlagen auf städtischen Dächern
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2025/191/F Spätere Schließzeiten des Schwanseebades bei Hitze
(Fraktion Die Linke) - 2025/166/F Kleine Anfrage zur beabsichtigen Schließung von fünf Kindergärten im Gebiet der Stadt Weimar
(Fraktion AfD) - 2025/180/F Videostreams der Stadtratssitzungen
(Fraktion FBW) - 2025/168/F Anfrage – Mein Stadtbaum Weimar
(Fraktion CDU)
4. Runde
- 2025/175/F Sachstand Gestaltung Hummelstraße
(Stadtrat M. Röckert) - 2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert) - 2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert)
Schriftliche Beantwortung
- 2025/167/F Kleine Anfrage zu den Ausgleichsbeiträgen in den Sanierungsgebieten der Stadt Weimar
(Fraktion AfD) - 2025/184/F Anfrage Stellplatzablösegebühren: Einnahmen und Verwendung
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
5. Anträge und Vorlagen
- Wahl:
- 2025/192/A Neubenennung Beirat Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
(Fraktion Die Linke) - 2025/193/A Benennung Stellvertretung im Beirat Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
(Fraktion Die Linke) - 2025/194/A Neubenennung Stellvertretung Seniorenbeirat
(Fraktion Die Linke) - 2025/197/A Neubesetzung Jugendhilfeausschuss
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2024/137/A Weimar mobil im Alter – Sozialticket ausbauen!
(Fraktion Die Linke) - 2025/087/V Sanierung/Umbau Goetheplatz 9b als Verwaltungsgebäude für die Stadtverwaltung Weimar
(Oberbürgermeister) - 2025/099/A Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD) - 2025/158/V Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für die HH-Stelle 88090.54500 Grundsteuer
(Oberbürgermeister) - 2025/159/V Zuwendungsvertrag mit dem Trägerverein des JBSO Weimar e.V. 2026-2030
(Oberbürgermeister) - 2025/161/V Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erneuerung der Elektroanlage im Wimaria-Stadion
(Oberbürgermeister) - 2025/162/V Eingliederung der Gemeinde Vollersroda in die kreisfreie Stadt Weimar
(Oberbürgermeister) - 2025/172/A Prüfantrag: „Errichtung von einer Straßen- und Gehwegbeleuchtung obere Belvederer Allee zwischen der Höhe Papiergraben und Neu-Ehringsdorf
(Ortsteilrat Oberweimar-Ehringsdorf) - 2025/173/A Gremienarbeit – bessere Nachvollziehbarkeit und Dokumentation
(Fraktion SPD) - 2025/173a/A Änderungsantrag zur DS 2025/173a/A „Gremienarbeit-bessere Nachvollziehbarkeit und Dokumentation“
(Fraktion SPD) - 2025/182/V Beschluss zur Umsetzung des Umbaus der Hartplätze in Kunstrasenplätze im Wimaria-Stadion ohne Fördermittel
(Oberbürgermeister) - 2025/183/A Antrag – Haus der Frau von Stein
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2025/195/A Dorfbrunnen Gaberndorf
(Fraktion Die Linke) - 2025/198/A Antrag – Arbeitsgruppe/Projektbeirat Generalsanierung DNT
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
6. Informationen der Verwaltung
Getroffene Eilentscheidungen:
- 2025/152/V außerplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund Rückzahlung von Städtebau-fördermitteln gemäß Bescheid
(Oberbürgermeister) - 2025/153/V Sanierung Verwaltungsgebäude Friedhof – Antrag auf überplanmäßige Ausgabe
(Oberbürgermeister)
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister
Artikel vom 02. September 2025