Einladung zur 15. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 17.06.2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 15. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 17.06.2026
Beginn: 17:45 Uhr
Ort: Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, Weimar
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung 17.06.2026
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2026 - Einwohneranfragen
- 2026/99/EW Umsetzung der Lärmaktionsplanung Stufe 4 in Weimar
(L. Liebe) - 2026/108/EW Maßnahmen bei Problembehebung junger Menschen bei der Familienplanung
(J. Knobeloch) - 2026/132/EW Verkehrsberuhigung Schubertstraße
(Dr. Marcus Ventzke) - 2026/133/EW Tempo 30-Zone Trierer Straße
(Dr. Max Neupert) - 2026/135/EW Geplante Baustellen Humboldtstraße
(U. Walter)
- 2026/99/EW Umsetzung der Lärmaktionsplanung Stufe 4 in Weimar
- Anfragen
1. Runde
- 2026/87/F Verzögerung bei der Zielvereinbarung mit dem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) - 2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert) - 2026/117/F Transparenz für alle – Mehrkosten des schwarz-roten Heizungsgesetzes für Weimar Nr. 2
(Fraktion Die Linke) - 2025/250/F Kleine Anfrage zu Wasserwehren in der kreisfreien Stadt Weimar
(Fraktion AfD) - 2026/125/F Essenspreise in der Weimarer Kinderbetreuung
(Fraktion FBW) - 2026/93/F Anfrage: Sachstand Abrundungssatzungen
(Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/127/F Anfrage: Strategien für Einzelhandel, Zentrenrelevanz und Gewerbegebiete in Weimar
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2. Runde
- 2026/74/F Prüfungsbericht zum Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes „Kommunalservice Weimar“ (EKSW) der Stadt Weimar zum 31. Dezember 2024
(Fraktion AfD) - 2026/112/F Anfrage: Statistische Jahrbücher der Stadt Weimar
(Fraktion CDU) - 2026/128/F Baumsaison 25/26 – Neupflanzungen und Abgänge von Bäumen
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2026/90/F Wassersperren in Weimar
(Fraktion Die Linke) - 2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert)
3. Runde
- 2026/111/F Anfrage zu Planungen für das Goethejahr 2032
(Fraktion CDU) - 2026/118/F Versorgung junger wohnungsloser Menschen
(Fraktion Die Linke)
4. Runde
- 2026/119/F Situation in der Ausländerbehörde Weimar
(Fraktion Die Linke)
- 2026/87/F Verzögerung bei der Zielvereinbarung mit dem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus
- Anträge und Vorlagen
- 2026/52/A Prüfauftrag: Angemessene Würdigung von Friedrich Gottlieb Klopstock im Stadtbild von Weimar in Folge seines 300. Geburtstag im Jahr 2024
(Einzelmitglied U. Schnetter) - 2026/69/V Einziehung einer Teilfläche Parkplatz „Zum Hospitalgraben“ gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz
(Oberbürgermeister) - 2026/100/V Aufhebung Beschluss 2022/108/V und Neufassung der Satzung des Familienamtes Weimar
(Oberbürgermeister) - 2026/102/V Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar
(Oberbürgermeister) - 2026/103/V Bedarfsplan für Kindergärten, andere Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2026/2027
(Oberbürgermeister) - 2026/104/V Bestätigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung für das Wohngebiet „Im Merketal II“
(Oberbürgermeister) - 2026/105/V Anpassung der Kündigungsfrist im Städtebaulichen Grundvertrag zur Entwicklung des Wohnbaugebiets „Im Merketal II“
(Oberbürgermeister) - 2026/109/V Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten-Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder)
(Oberbürgermeister) - 2026/115/V Eingliederungsvertrag zwischen der Gemeinde Vollersroda und der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister) - 2026/124/V Satzung Schülerbeförderung
(Oberbürgermeister) - 2026/134/V Rückzahlung Fördermittel Bund, Radabstellanlagen an Bahnhöfen
(Oberbürgermeister) - 2026/140/V Anpassung der Zuschusshöhe für das Sozialticket und das Deutschlandticket ab 01.08.2026
(Oberbürgermeister) - 2026/139/V Einbringung Jahresrechnung 2024
(Oberbürgermeister) - 2026/113/A Denkmalgerechte Gestaltung des Grabes/des Grabumfeldes Christiane von Goethes
(Fraktion CDU) - 2026/114/A Bewerbung der Stadt Weimar zur Thüringer Landesgartenschau 2036
(Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V.) - 2026/121/A Antrag – Weiterführung Freie Ganztagsschule „Anna Amalia“
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU) - 2026/122/A Antrag – Fassadenfestival 2027 ff.
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU) - 2026/126/A Benennung sachkundiger Bürgerin im BUA und KA
(Fraktion SPD) - 2026/129/A Zielgerichtete Anwendung des „Bau-Turbo“ in Weimar
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2026/130/A Bezahlbaren Wohnraum schaffen in Sanierungsgebieten
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - 2026/131/A Mietpreisbremse auch für Weimar
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- 2026/52/A Prüfauftrag: Angemessene Würdigung von Friedrich Gottlieb Klopstock im Stadtbild von Weimar in Folge seines 300. Geburtstag im Jahr 2024
- Informationen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister
Artikel vom 10. Juni 2026