Einladung zur 14. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 06.05.2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 14. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 06.05.2026, 17:45 Uhr,
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar.
Öffentliche Sitzung 06.05.2026
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
Vereidigung einer neuen Stadträtin
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2026
- Einwohneranfragen
2026/64/EW Bürgeranfrage gemäß Thüringer Kommunalgesetz zum Stadtrat am 18. März 2026 zum Themenkomplex Aufholbedarf im Bereich Inklusionsfreundliches Weimar
(U. Walter)
2026/65/EW Postversorgung
(D. Dittrich)
2026/81/EW Finanzierung „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar“
(J. Franke)
2026/82/EW Finanzierung „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar“
(S. Franke)
2026/83/EW Mittel Kampf gegen Rechtsextremismus
(M. Volz)
2026/94/EW Streichung der Förderung des BgR
(D. Stoeber-Grobe)
2026/96/EW Streichung von Fördergeldern für den Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V.
(J. Rogat)
2026/97/EW Postversorgung Nachfrage
(D. Dittrich)
2026/98/EW Streichung der Finanzierung Bündnis gegen Rechtsextremismus
(M. Werner)
- Anfragen
- Runde
2026/23/F Tatsachen geschaffen beim alten real-Markt in Süßenborn – ohne Stadtrat und entgegen planerischer Grundsätze?
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/57/F Mehrkosten des schwarz-roten Heizungsgesetzes für Weimar
(Fraktion Die Linke)
2026/73/F Personalentwicklungskonzept (PEK) für das Personal der Stadt Weimar in Aufstellung?
(Fraktion AfD)
2026/80/F Anfrage: Zukunft Tagesmütter Weimar
(Fraktion FBW)
2026/92/F Anfrage - Änderungsantrag zur Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Weimar 2025/269a/A
(Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/76/F Anfrage Fassadenfestival – bisher „Genius Loci“
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU)
2026/87/F Verzögerung bei der Zielvereinbarung mit dem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)
2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert)
- Runde
2026/90/F Wassersperren in Weimar
(Fraktion Die Linke)
2026/74/F Prüfungsbericht zum Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes „Kommunalservice Weimar“ (EKSW) der Stadt Weimar zum 31. Dezember 2024
(Fraktion AfD)
2026/93/F Anfrage: Sachstand Abrundungssatzungen
(Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert)
- Runde
2025/250/F Kleine Anfrage zu Wasserwehren in der kreisfreien Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2025/191/F Spätere Schließzeiten des Schwanseebades bei Hitze
(Fraktion Die Linke)
2026/95/F Sachstand Mobilitätsknoten Hauptbahnhof Weimar
(Stadtrat M. Röckert)
- Runde
2026/88/F Notschlafstellen in Weimar
(Fraktion Die Linke)
- Runde
2026/89/F Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Weimar gemäß §§ 13-15 BNatSchG und §§ 1a Abs. 3, 9 Abs 1a, 135 a-c BauGB
(Fraktion Die Linke)
- Runde
2026/27/F Weimarer Wirtschaftsabend im Wandel
(Fraktion Die Linke)
Schriftliche Beantwortung
2026/79/F Anfrage: Sachstand Beleuchtung Humboldtstraße
(Fraktion FBW)
2026/19/F Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung des Gebäudekomplexes vom Deutschen Nationaltheater (DNT) in der Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
- Anträge und Vorlagen
Wahl:
2026/32/V Besetzung Hochschul- und Studierendenbeirat
(Oberbürgermeister)
2026/51/A Demokratie stärken – Weimarer Stadtratssitzungen live im TV
(Fraktion FBW)
2026/54/A Neufassung der Weimar-Preis-Satzung
(Kulturausschuss)
2026/71/A sachkundiger Bürger für den Wirtschafts- und Tourismusausschuss
(Fraktion AfD)
2026/72/V Fortschreibung der Betrauung der weimar GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
(Oberbürgermeister)
2026/75/A Geschichte im Stadtbild sichtbar machen, Gedenken an August Heinrich Hoffmann von Fallersleben
(Fraktion AfD)
2026/77/A Antrag – Generalsanierung DNT
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU)
2026/78/A Antrag – Interessenbekundungsverfahren Volkshaus
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU)
2026/84/A Neubesetzung Regionalbeirat Kommunale AG
(Fraktion SPD)
2026/85/A Neubesetzung der Werkausschüsse und Aufsichtsräte
(Fraktion SPD)
2026/86/A Neubesetzung BUA
(Fraktion SPD)
2026/91/A Busfahrer:innen entlasten – Pause ermöglichen
(Fraktion Die Linke)
- Informationen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister