Einladung zur 12. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 04.02.2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 12. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 04.02.2026, 17:45 Uhr,
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Öffentliche Sitzung 04.02.2026
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2025
- Einwohneranfragen
2026/33/EW Umgang mit Kulturerbe
(U. Walter)
- Anfragen
- Runde
2025/298/F Festveranstaltung Weimarer Dreieck
(Fraktion CDU)
2026/17/F Anfrage - Bauablauf EOW
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/30/F Einsatz von Software und Hardware der Stadt Weimar und Abhängigkeiten von US-Konzernen
(Fraktion SPD)
2026/25/F Anfrage: Nachfrage nach Baugrundstücken in Weimar – von der Lützendorfer Straße bis ins Merketal
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/26/F Zustand und Sanierungsbedarf der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Weimar – Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofs
(Fraktion Die Linke)
2025/280/F Richtlinie der Stadt Weimar zur kommunalen Förderung im Bereich Umwelt
(Fraktion AfD)
2026/21/F Sanierung Treppenanlage(n)
(Fraktion FBW)
2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert)
- Runde
2026/19/F Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung des Gebäudekomplexes
vom Deutschen Nationaltheater (DNT) in der Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2025/284/F Unmittelbare Förderung aus Mitteln der EU
(Fraktion CDU)
2026/16/F Anfrage - Bearbeitungsstand Antrag immaterielles Kulturerbe – Weimarer Zwiebelmarkt
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/23/F Anfrage: Tatsachen geschaffen beim alten real-Markt in Süßenborn – ohne Stadtrat und entgegen planerischer Grundsätze?
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/27/F Weimarer Wirtschaftsabend im Wandel
(Fraktion Die Linke)
2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert)
- Runde
2026/15/F Anfrage Ausfall des elektronischen Kassensystems in der Schwimmhalle
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/24/F Anfrage: Schneechaos am 9. Januar
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/191/F Spätere Schließzeiten des Schwanseebades bei Hitze
(Fraktion Die Linke)
2025/250/F Kleine Anfrage zu Wasserwehren in der kreisfreien Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2026/29/F Kritische Infrastruktur – Aufgaben und Anforderungen für die städtische Verwaltung
(Fraktion CDU)
- Runde
2026/22/F Anfrage: Kommunales Investitions-Programm des Landes: Wofür gibt Weimar 28,5 Millionen Euro aus?
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
- Anträge und Vorlagen
Wahl:
2026/32/V Wahl zur Besetzung des Hochschul- und Studierendenbeirates
(Oberbürgermeister)
2025/022/A Mensch, Tier und Umwelt schützen: Ein zentrales Feuerwerk für Weimar
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/022a/A Änderungsantrag: Mensch, Tier und Umwelt schützen: Ein zentrales Feuerwerk für Weimar
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/127/A Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein
(Fraktion Die Linke)
2025/127a/A Änderungsantrag; Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein über einen Zeitraum von 2 Jahren
(Fraktion Die Linke)
2025/239/A Änderung/Anpassung – Sondernutzungsgebührensatzung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/289/A Antrag – KI gestützte Protokollierung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/04/V Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
(Oberbürgermeister)
2026/05/V 8. Änderung der Richtlinie der Stadt Weimar zur Förderung der Kindertageseinrichtungen
(Oberbürgermeister)
2026/06/V Vergleich über die Rückforderung von Leistungen des Landes gem. § 7c ThürAGSGB II
(Oberbürgermeister)
2026/11/A Antrag: Versprechen halten, Mitte-Deutschland-Verbindung ausbauen
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/12/A Antrag: Russisches Staatsballett in Weimar nicht länger hofieren
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2026/13/A „Städte“partnerschaft mit einer grönländischen Gemeinde
(EM Oliver Kröning)
2026/14/A Entwicklung eines kommunalen Aktionsplans gegen Einsamkeit
(Fraktion SPD)
2026/18/A Antrag - Überprüfung/ Verbesserung Vertragsmanagementsystem
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2026/20/A Entsendung sachkundige Bürgerin
(Fraktion AfD)
2026/28/A Ehrenamt fördern: Gebühren erlassen!
(Fraktion Die Linke)
2026/31/V Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsvertrages an die Stadtwirtschaft Weimar GmbH, Laufzeit
(Oberbürgermeister)
- Informationen der Verwaltung
Getroffene Eilentscheidungen:
2025/308/V Vergleich über die Rückforderung von Leistungen des Landes gem. § 7c ThürAGSBB II
(Oberbürgermeister)
2025/309/V Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Rückzahlung Fördermittel Kindertageseinrichtung Tröbsdorf
(Oberbürgermeister)
2025/310/V Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
(Oberbürgermeister)
2026/07/V Überplanmäßig Mittelbereitstellung im Epl. 4 – Vollzeitpflege/Pflegefamilien § 33 SGB VII
(Oberbürgermeister)
2026/08/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 – Eingliederungshilfe SGB IX
(Oberbürgermeister)
2026/09/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 – Hilfe zur Pflege
(Oberbürgermeister)
2026/10/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 – Hilfe zur Gesundheit
(Oberbürgermeister)
2025/311/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gewerbesteuerumlage 2025
(Oberbürgermeister)
2025/312/V Mittelbereitstellung zweckgebundener Mehreinnahmen für die Sachausgaben des Bestattungsinstitutes
(Oberbürgermeister)
2025/313/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Abrechnung von Leistungen des EKSW im Jahr 2025 für den Zwiebel- und Weihnachtsmarkt 2024 und 2025
(Oberbürgermeister)
2025/314/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2025 Personalkosten (Sammelnachweis 4000)
(Oberbürgermeister)
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister