Einladung zur 11. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 10.12.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 11. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 10.12.2025, 17:45 Uhr,
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Öffentliche Sitzung 10.12.2025
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2025
- Einwohneranfragen
2025/303/EW Förderung sog. „arbeitsmarktferner Leistungsberechtigter mit Vermittlungshemmnissen“ durch die Arbeitsgelegenheiten für unter 25-jährige
(U. Walter)
2025/304/EW Nachfrage nach Wohnraum
(T. Stürmer)
2025/305/EW Postloses Weimar
(D. Dittrich)
- Anfragen
- Runde
2025/256/F Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld)
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/293/F Perspektive Dorfner Haus in der Erfurter Straße 8
(Fraktion Die Linke)
2025/244/F Kleine Anfrage zu den Aussagen des künstlerischen Leiters des DNT Weimar
(Fraktion AfD)
2025/252/F Corupá in Brasilien
(Fraktion FBW)
2025/283/F Denkmalobjekte auf städtischen Friedhöfen
(Fraktion CDU)
2025/285/F Anfrage – Personalentwicklung/-planung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/282/F Wie stehts um die Sportmilliarde in Weimar?
(Fraktion SPD)
- Runde
2025/188/F Klimanotstand im Linienbus – Personal und Fahrgäste abkühlen
(Fraktion Die Linke)
2025/235/F Kleine Anfrage im Zusammenhang mit Missbrauch von Sozialleistungen durch mehrfache Vaterschaftsanerkennungen
(Fraktion AfD)
2025/290/F Freiwillige Leistungen im Haushalt 2025 – nachgefragt-
(Fraktion FBW)
2025/298/F Festveranstaltung Weimarer Dreieck
(Fraktion CDU)
2025/286/F Anfrage – Areal ehemalige Feuerwache
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/281/F Belastung des Trinkwassers in Weimar durch die Ewigkeitschemikalie PFOA
(Fraktion SPD)
2025/297/F Vorgegebenes Szenario für die Klimafunktionsanalyse
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
- Runde
2025/250/F Kleine Anfrage zu Wasserwehren in der kreisfreien Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2025/284/F Unmittelbare Förderung aus Mitteln der EU
(Fraktion CDU)
2025/287/F Anfrage – Vorbereitung Jubiläumsjahr 2032
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/296/F Persönliche Budgets für Menschen mit Behinderung
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/191/F Spätere Schließzeiten des Schwanseebades bei Hitze
(Fraktion Die Linke)
- Runde
2025/280/F Richtlinie der Stadt Weimar zur kommunalen Förderung im Bereich Umwelt
(Fraktion AfD)
2025/175/F Sachstand Gestaltung Hummelstraße
(Stadtrat M. Röckert)
2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert)
2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert)
Schriftliche Beantwortung
2025/291/F Erlasse von Sondernutzungsgebühren 2025
(Fraktion FBW)
2025/292/F Zentrum für Bauforschung in Weimar
(Fraktion FBW)
2025/295/F Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
- Anträge und Vorlagen
Wahl:
2025/299/A Besetzung Jugendhilfeausschuss
(Fraktion CDU)
2025/022/A Mensch, Tier und Umwelt schützen: Ein zentrales Feuerwerk für Weimar
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/127/A Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein
(Fraktion Die Linke)
2025/127a/A Änderungsantrag: Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein über einen Zeitraum von 2 Jahren testen
(Fraktion Die Linke)
2025/224/V – Fortschreibung Nahverkehrsplan 2026 – 2030
(Oberbürgermeister)
2025/224a/A Änderungsantrag zum Nahverkehrsplan 2025/224/V: mehr Bänke für Weimars Haltestellen
(Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Die Linke)
2025/224b/A Änderungsantrag Nahverkehrsplan
(Ortsteilrat Weimar-Nord)
2025/273/V Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Stadtwirtschaft Weimar GmbH
(Oberbürgermeister)
2025/267/V Friedhofsgebührensatzung der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/269/V Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Weimar (Abfallsatzung)
(Oberbürgermeister)
2025/268/V Abfallgebührensatzung der Stadt Weimar (Abfallgebührensatzung)
(Oberbürgermeister)
2025/271/V Zweckvereinbarung mit dem LK Weimarer Land zur Umsetzung § 5 ThürPsychKG
(Oberbürgermeister)
2025/231/A Aufrechterhaltung und mögliche Erhöhung der Attraktivität der Stadt Weimar für Bewohner und Besucher
(Fraktion CDU)
2025/239/A Änderung/Anpassung – Sondernutzungsgebührensatzung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/243/A Antrag immaterielles Kulturerbe – Weimarer Zwiebelmarkt
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/247/A Ermäßigter Eintrittspreis für Menschen mit Behinderung im Schwanseebad
(Fraktion SPD)
2025/258/A Kindern Mobilität ermöglichen, Fahrradstellplätze an Schulen überdachen
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/259/A Neufassung der Weimar-Preis-Satzung
(Kulturausschuss)
2025/259a/A Neufassung der Weimar-Preis-Satzung: Änderungsantrag
(Fraktion CDU)
2025/278/V Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
(Oberbürgermeister)
2025/288/A Antrag- Schriftzug WEIMAR
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/289/A Antrag – KI gestützte Protokollierung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/294/A Ehrenamt fördern: Beiräte und Ortsteilräte stärken!
(Fraktion Die Linke)
2025/300/V Beirat für Baukultur der Stadt Weimar Berufung der Mitglieder
(Oberbürgermeister)
2025/301/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gerichts- und Sachverständigekosten
(Oberbürgermeister)
2025/302/Inf Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
Nichtöffentliche Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleine
Oberbürgermeister