Einladung zur 10. Sitzung des Stadtrates am 05.11.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie ein zur 10. Sitzung des Stadtrates am
Mittwoch, 05.11.2025, 17:45 Uhr,
in das Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz, Weimar
Öffentliche Sitzung 05.11.2025
- Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2025
- Einwohneranfragen
2025/217/EW Welttoilettentag – Beteiligung Weimars
(J. Sill)
2025/261/EW „Sozialer Wohnraum“ der Stadt Weimar
(U. Walter)
2025/262/EW Qualität in der Kinderbetreuung
(B. Beuthling)
2025/263/EW Bürgeranfrage Initiative zum Erhalt der Weimarer Kindergärten
(J. Rogat)
4. Anfragen
1. Runde
2025/249/F Umsetzung Startchancen-Programm
(Fraktion Die Linke)
2025/165/F Kleine Anfrage zur Finanzierung von über die Ukraine-Route Geflüchteten in der Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2025/251/F Graffitifestival „Just Letters“
(Fraktion FBW)
2025/196/F Anfrage – Tauben in Weimar
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/237/F Anfrage – Neuregelung verkaufsoffene Sonntage
(Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und CDU)
2025/246/F Umsetzung des Glasverbots und Pfandbechersystems während des Weimarer Zwiebelmarkts 2025
(Fraktion SPD)
2025/256/F Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld)
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/234/F Anfrage zu erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in Weimar, Höhe der dadurch entstehenden Kosten
(U. Schnetter)
- Runde
2025/229/F Erhaltungsaufwand wichtiger öffentlicher Einrichtungen
(Fraktion CDU)
2025/236/F Anfrage – Externe Gutachten, Studien und Konzepte
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/245/F Einschränkung von Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus durch Großkundgebungen in der Weimarer Innenstadt
(Fraktion SPD)
2025/254/F Busse und LKW auf beabsichtigtem P+R-Parkplatz Ettersburger Straße
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/191/F Spätere Schließzeiten des Schwanseebades bei Hitze
(Fraktion Die Linke)
2025/244/F Kleine Anfrage zu den Aussagen des künstlerischen Leiters des DNT Weimar
(Fraktion AfD)
2025/252/F Corupá in Brasilien
(Fraktion FBW)
- Runde
2025/255/F Stellplatzablösegebühren: Einnahmen und Verwendung, 1. Nachfrage
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/188/F Klimanotstand im Linienbus – Personal und Fahrgäste abkühlen
(Fraktion Die Linke)
2025/235/F Kleine Anfrage im Zusammenhang mit Missbrauch von Sozialleistungen durch mehrfache Vaterschaftsanerkennungen
(Fraktion AfD)
2025/238/F Anfrage: Umsetzung DS2025/010/A „Hundeauslaufflächen, Hundewiese, Leinenpflicht“
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
- Runde
2025/250/F Kleine Anfrage zu Wasserwehren in der kreisfreien Stadt Weimar
(Fraktion AfD)
2025/175/F Sachstand Gestaltung Hummelstraße
(Stadtrat M. Röckert)
2025/176/F Umgang mit Anfragen und Anträgen im Stadtrat
(Stadtrat M. Röckert)
2025/177/F Ergänzung der Kostenaufstellung im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid „Weimar braucht die Ostumfahrung“
(Stadtrat M. Röckert)
Schriftliche Beantwortung
2025/253/F Parkräume
(Fraktion FBW)
- Anträge und Vorlagen
a) Wahl:
2025/211/A Neubenennung im Behindertenbeirat
(Fraktion Die Linke)
2025/212/A Neubenennung im Radbeirat
(Fraktion Die Linke)
2025/213/A Neubenennung Stellvertretung im Behindertenbeirat
(Fraktion Die Linke)
2025/241/A Antrag- Besetzung Beirat Radverkehr
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/257/A Besetzung Jugendhilfeausschuss
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/219/V Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 1 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/220/V Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 2 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/221/V Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 3 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
2025/222/V Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 4 der Stadt Weimar
(Oberbürgermeister)
b) Vorlagen und Anträge
2025/172/A Prüfantrag: „Errichtung von einer Straßen- und Gehwegbeleuchtung obere Belvederer Allee zwischen der Höhe Papiergraben und Neu-Ehringsdorf
(Ortsteilrat Oberweimar-Ehringsdorf)
2025/183/A Antrag – Haus der Frau von Stein
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2025/183a/A Antrag Haus der Frau von Stein
(Fraktionen CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/195/A Dorfbrunnen Gaberndorf
(Fraktion Die Linke)
2025/195a/A Sanierung Dorfbrunnen (und angrenzenden Dorfteich) prüfen
(Fraktion Die Linke)
2025/198/A Antrag – Arbeitsgruppe/Projektbeirat Generalsanierung DNT
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/210/V Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Am Ettersberg
(Oberbürgermeister)
2025/214/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen zur Verkehrssicherung an städtischen Bäumen
(Oberbürgermeister)
2025/215/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mietzahlung an WWS und HTG
(Oberbürgermeister)
2025/216/V Widmung und Einteilung öffentlicher Verkehrsflächen des Vorhaben- und Erschließungsplanes VE LE 04 „Auf den Bergäckern“ und des Bebauungsplanes B LE 07 „Nördlich der Vollersrodaer Straße“ in Legefeld gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz sowie diesbezügliche Folgekosten
(Oberbürgermeister)
2025/223/V Aufhebung Beschluss 2025/108/V und Neufassung Bedarfsplan für Kindergärten, andere Kindertageseinrichtungen und Tagespflege 2025/2026
(Oberbürgermeister)
2025/223a/A Änderungsantrag zur Drucksache „Aufhebung des Beschlusses 2025/108/V und Neufassung Bedarfsplan Kindergärten, andere Kindertageseinrichtungen und Tagespflege 2025/2026
(U. Schnetter)
2025/225/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 – Schwerbehindertenfeststellungs-verfahren
(Oberbürgermeister)
2025/230/A Ratsinformationssystem – bessere Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit von Anfragen und Anträgen
(Fraktion CDU)
2025/231/A Aufrechterhaltung und mögliche Erhöhung der Attraktivität der Stadt Weimar für Bewohner und Besucher
(Fraktion CDU)
2025/239/A Änderung/Anpassung – Sondernutzungsgebührensatzung
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/240/A Antrag – Besetzung Kulturausschuss
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/242/A Verbotszone für Demonstrationen
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/243/A Antrag immaterielles Kulturerbe – Weimarer Zwiebelmarkt
(Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)
2025/247/A Ermäßigter Eintrittspreis für Menschen mit Behinderung im Schwanseebad
(Fraktion SPD)
2025/248/A Benennung sachkundiger Bürgerin Familien- und Sozialausschuss
(Fraktion SPD)
2025/258/A Kindern Mobilität ermöglichen, Fahrradstellplätze an Schulen überdachen
(Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
2025/259/A Neufassung der Weimar-Preis-Satzung
(Kulturausschuss)
Mit freundlichen Grüßen
Gez. Peter Kleine
Oberbürgermeister