Einladung Finanz- und Immobilienausschuss 09.12.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie ein zur nächsten Sitzung am

Dienstag, 09.12.2025
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 19:00 Uhr Ort: Herderplatz 14, Sitzungssaal, 1. OG

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Niederschrift vom 25.11.2025

3. 2025/127/A Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein
   (Fraktion Die Linke)
   2025/127a/A Änderungsantrag: Keine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrschein über einen Zeitraum von 2 Jahren testen
   (Fraktion Die Linke)

4. 2025/271/V Zweckvereinbarung mit dem LK Weimarer Land zur Umsetzung § 5 ThürPsychKG
   (Oberbürgermeister)

5. 2025/278/V Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
   (Oberbürgermeister)

6. 2025/301/V Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gerichts- und Sachverständigen-kosten
   (Oberbürgermeister)

7. 2025/239/A Änderung/Anpassung – Sondernutzungsgebührensatzung
   (Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.)

8. 2025/258/A Kindern Mobilität ermöglichen Fahrradstellplätze an Schulen überdachen
   (Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)

9. Informationen der Verwaltung
   
   
10. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Jörg Geibert
Ausschussvorsitzender