Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzen im Blick

Silvio Früh, Amtsleiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen ©Stadt WeimarSilvio Früh, Amtsleiter des Amtes für Finanzen und Beteiligungen ©Stadt Weimar

311 Millionen Euro für Weimar im kommenden Jahr – das klingt nach einem dicken Portemonnaie. Wofür wird das Geld hauptsächlich gebraucht, und wo merken die Bürgerinnen und Bürger davon am meisten?

Silvio Früh: Ja, das klingt erst mal sehr üppig, zumal auch die Stadt Weimar von den schwierigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland nicht verschont bleibt. Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen. Wir haben das in Weimar im Vergleich zu einem Groß- teil der deutschen Städte und Gemein- den noch gut im Griff. Wir müssen gleichzeitig genau überlegen, wie wir die Gelder verteilen, um eben auch alle Anforderungen und Interessen hier abzudecken und dennoch unsere finanzielle Stabilität behalten. Die Leute merken es vor allem, wenn die Erneuerung und der Ausbau von Straßen vorangeht, die Schulen saniert oder neugebaut und modern ausgestattet werden. Wichtige Themen sind die Generalsanierung  des DNT oder die Modernisierung der Sportstätten in Weimar. Zudem fördern wir neben der Hochkultur in Weimar  eine Vielzahl von Einrichtungen der Breitenkultur, ob nun  beispielhaft die Mal- und Zeichenschule, die Musikschulen,  die Stadtbücherei, das Stadtmuseum oder Genius Loci. Die  Unterhaltung der Pflege der Sportplätze oder der Zwiebel- markt sind genauso wichtige Bausteine der Stadtgesellschaft. Die Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum ist ein relevantes Thema, die Anforderungen an den öffentlichen  Nahverkehr sowieso. Daneben haben viele Ausgaben einen  gesetzlichen Hintergrund, insbesondere dort, wo es um den  Ausgleich sozialer Benachteiligungen geht. 

Wie hat sich der Schuldenstand in den letzten Jahren entwickelt? Muss Weimar Schulden machen? Und wenn ja, wofür?

Silvio Früh: In Weimar haben wir den Schuldenstand in den letzten Jahren auf heute mit noch 35 Mio. € mehr als halbieren können und damit Haushaltsbelastungen für die zukünftige Stadt ein großes Stück eliminiert. Die letzte Kreditaufnahme im Investitionsbereich hatten wir im Jahr 2021. Unser Ziel ist es weiterhin, Schuldenabbau zu betreiben und gleichzeitig die Stadt mit Investitionen in die städtische Infrastruktur, wie z.B. Straßen, Kultur, Schulen, Sportstätten oder neue Wohn- gebiete weiter zu entwickeln. In diesem Jahr hat sich für die Stadt die Möglichkeit ergeben, die Beteiligung an den Stadt- werken Weimar zu erhöhen. Aus strategischer Sicht wurden diese zusätzlichen Anteile in Höhe von 8 Mio. € erworben. Solch eine Investition schaffen wir nicht sofort aus eigener Kraft, sondern finanzieren zum Teil über Fremdkapital.  

Jeder Haushalt kennt das: die Stromrechnung steigt, Lebensmittel werden teurer. Welche finanziellen Stolpersteine gibt es für die Stadtkasse – und wie 
verhindern Sie, dass Weimar am Ende im Dispo landet?

Silvio Früh: Gute Frage, auch an der Stadt ist die inflationäre Kostenentwicklung nicht vorbeigegangen. Insoweit wird es Jahr für Jahr schwieriger, einen Haushaltsplan für die Stadt aufzustellen, der nicht nur finanziell, sondern auch inhaltlich ausgewogen ist, um alle Interessen und Notwendigkeiten der Stadt zu berücksichtigen. Daher versuchen wir, seriös die Ausgaben und vor allem die Einnahmen zu planen und künftige Entwicklungen vorherzusehen, die sich dann im Haushaltsplan für das kommende Jahr wiederfinden. Unsere Prognosen haben in den letzten Jahren ganz gut geklappt. Im laufenden Haushaltsjahr überwachen wir unterjährig die Entwicklungen. Sollten sich negative Tendenzen abzeichnen, dann versuchen wir mit Augenmaß gegenzusteuern. Wenn dann allerdings wie zur Coronakrise die Gewerbesteuer- einnahmen um mehr als 7 Mio. € einbrechen, dann hilft zunächst nur eine drastische Haushaltsperre. Das ist der- zeit aber absolut kein Thema, im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden In Deutschland, die mit hohen Millionendefiziten zu kämpfen haben.

Haushaltsplan – das klingt nach vielen Aktenordnern und Tabellen. Können Sie kurz erklären, wie so ein Plan überhaupt entsteht? Vom ersten Strich auf dem Papier bis zur endgültigen Unterschrift?

Silvio Früh: Genau, das ist ein langwieriger Prozess, der - nachvollziehbar - viele Akteuren nicht schnell genug geht. Gleich- zeitig gibt uns unsere solide finanzielle Stabilität recht, gerade in schwierigen Zeiten mit Qualität und Seriosität zu planen statt den Haushalt mit Leistungen und Ausgaben vollzupacken und diesen dann schnell mit wenig realistischen Einnahmen auszugleichen. Die Haushaltsaufstellung beginnt Ende Mai mit einem Terminplan und der Abforderung der detaillierten Haushaltsbedarfe von den Fachbereichen. Nach deren Erfassung im Haushaltsprogramm erstellen wir daraus einen ersten Haushaltsentwurf. Dieser trägt zunächst immer zu hohe Ausgaben, die wir uns nicht leisten können. Es folgen intensive Abstimmungen mit den Fachbereichen und der Stadtspitze bis der Haushaltsausgleich errungen wird. Daraus entsteht der Haushaltsentwurf der Verwaltung, der dann in den politischen Fachausschüssen des Stadtrates mehrmals beraten wird. Die Fraktionen im Stadtrat bringen in diesem Zuge ihre Themen und Forderungen mit ein. Der daraus resultierende Haushaltsentwurf wird dann zur Stadtratssitzung abgestimmt. Ist der Haushalt beschlossen, geht dieser zum Thüringer Landesverwaltungsamt zur Genehmigung. Nach Genehmigung erfolgt die Bekanntmachung im Rathauskurier.

Im Stadtrat wird demnächst kräftig an Ihrem Haushaltsentwurf herumgeschraubt. Wie oft müssen Sie da den Rotstift zücken und sagen: ‚Sorry, aber das  können wir uns nicht leisten‘?

Silvio Früh: Der Stadtrat ist da - bei allen politischen unterschiedlichen Interessen - grundsätzlich sehr diszipliniert. Wir geben mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung ja auch einen Rahmen vor, was im nächsten Haushaltsjahr finanziell maximal möglich ist. Dieser Rahmen ist also eine deutliche Empfehlung für den Stadtrat diesen nicht zu sprengen. Wenn eine bestimmte Maßnahme oder Investition noch stattfinden soll, dann müssen wir darüber reden, welche anderweitigen Maßnahmen dann nicht oder erst später stattfinden können. Das klappt hier recht gut. Gerade mit Blick auf das 25 Milliarden-Defizit aller Kommunen in Deutschland im letzten Jahr, ist sich die Stadtpolitik auch ihrer finanziellen Verantwortung sehr bewusst. Auch deshalb schaffen wir es trotz aller gesamt- wirtschaftlichen Herausforderungen jedes Jahr im Vollzug des Haushaltes keine Fehlbeträge einzufahren.

Neue Straßen, Schulen, Denkmalschutz, Digitalisierung – die Wunschliste ist lang. Nach welchen Kriterien entscheiden Sie: Dieses Projekt zuerst, jenes muss warten?

Silvio Früh:  Naja, unsere Fachämter haben einerseits gesetzliche Vor- gaben und andererseits Prioritätenlisten. Da ist dennoch naturgemäß alles wichtig und muss zwingend umgesetzt werden, weil entweder Politik, Ortsteile oder einfach fachliche Notwendigkeiten eine Umsetzung erwarten. Die von uns prognostizierte Finanzlage gibt dann die Begrenzung vor. Jedes Jahr zur Haushaltsplanung wird diese zunächst aufgrund der Anmeldungen der Fachbereiche zum Haushalt um etwa 20 bis 25 Mio. € überschritten, die dann in intensiver Abstimmungsarbeit konsolidiert wer- den müssen. Wir erarbeiten dabei Ideen und Vorschläge und sitzen in langer Haushaltsklausur mit der Stadtspitze zusammen, diskutieren, wägen ab und entscheiden, bis der Haushalt ausgeglichen ist. Und im Geheimen freue ich mich ganz persönlich, wenn in Weimar - bei aller herausragenden Kultur und Geschichte - auch der Sport gelegentlich nicht zu kurz kommt.

Und zum Schluss: Wenn der Haushaltsplan beschlossen  ist – wie behalten Sie eigentlich den Überblick, ob das Geld wirklich so ausgegeben wird wie geplant?

Silvio Früh:  Wir arbeiten mit einer kommunalen Finanzsoftware, in der über die Buchhaltung alle Einnahmen und Ausgaben erfasst werden, ob bereits digital oder per manueller Ein- gabe. Die Software bietet Analyse- und Auswertungswerk- zeuge um die Finanzen und die Einhaltung der Planung im Blick zu haben. Tatsächlich arbeite ich persönlich ge- legentlich mit „Excel und Taschenrechner“. Ich bin den Zahlen dann ein Stückweit näher und mögliche Szena- rien, ob positiv oder negativ, sind gedanklich greifbarer in der Vorschau auf die weitere Entwicklung.

Stadthaushalt

8.000 einzelne Haushaltsstellen umfasst der Haushalt der Stadt Weimar.

Das sind die Einnahmen der Stadt Weimar:

• Allgemeine Zuweisungen vom Land
  Thüringen: 77 Mio. €
• Zweckgebundene Zuweisungen/
  Erstattungen Land/Bund: 76 Mio. €
• Steuereinnahmen: 70 Mio. €
• Verwaltungs- und Gebührenein-
  nahmen: 39 Mio. €
• Zuweisungen/Zuschüsse für
  Investitionen: 35 Mio. €
• Verkaufserlöse: 3 Mio. €
• Einsatz eigener Rücklagen: 11 Mio. €