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Überwachungsprogramm für Anlagen nach Industrieemissions-Richtlinie



Auf Grundlage der europäischen Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL), welche einen medienübergreifenden Ansatz zur Verhinderung und Vermeidung von Umweltverschmutzung fordert, wurden das deutsche Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und zugehörige Verordnungen angepasst. Der neue § 52a BImSchG regelt die Aufstellung von Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen für Anlagen, die unter die Industrieemissions-Richtlinie fallen. Dies betrifft Anlagen, welche im Anhang 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV in Spalte d mit dem Buchstaben "E" gekennzeichnet sind. Für diese stellt das Land Thüringen einen Überwachungsplan auf, auf dessen Grundlage die jeweilige kreisfreie Stadt / der Landkreis ein Überwachungsprogramm. Für die Stadt Weimar kann dieses unter dem unten aufgeführten Link in pdf-Format eingesehen werden.

Der Überwachungsplan für Thüringen wird durch das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) aufgestellt und kann unter www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/immissionsschutz/industrie/ eingesehen werden.

Die Überwachungsturnusse für die jeweiligen Anlagen wurden nach dem Schema der sich in Anhang 3 a befindlichen Risikoanalyse ermittelt. Die von der Stadt Weimar als zuständige Behörde zu überwachenden Anlagen, welche unter die Anforderungen der IE-RL fallen, sind in Anhang 1 zum Überwachungsprogramm aufgelistet. Derzeit existieren auf dem Gebiet der Stadt Weimar keine Anlagen die unter die IE-RL fallen und durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) überwacht werden (Anhang 2). Ebenso gibt es derzeit keine Anlagen die der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) unterliegen. Für letztere Anlagen wäre der jeweilige Überwachungsturnus  nach dem in Anhang 3 b dargestellten Schema zu ermitteln. Durchgeführte Anlagenüberwachungen werden in Form eines Berichtes nach Anhang 4 dokumentiert und veröffentlicht.

Überwachungsprogramm gemäß Industrieemissions-Richtline (IE-RL)

Anhang 1 zum Überwachungsprogramm

Anhang 2 zum Überwachungsprogramm

Anhang 3a zum Überwachungsprogramm

Anhang 3b zum Überwachungsprogramm

Anhang 4 zum Überwachungsprogramm


Rechtsgrundlagen (allgemein)

Industrieemissionsrichtline - Richtline 2010/75/EU

BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274)

4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 3756)

Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner