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Städtebauförderung



Die Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Thüringer Städtebauförderrichtlinien – ThStBauFR), zuletzt veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 3/2016, Seite 83 ff. wurde vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit Inkrafttreten zum 01. Januar 2016 veröffentlicht.

Der Freistaat Thüringen gewährt nach diesen Richtlinien und den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen den Städten und Gemeinden Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes sowie des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Förderung erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Der Förderbereich umfasst die Europäischen Union-, Bund-Länder- und Länder-Programme und Initiativen innerhalb der Städtebauförderprogramme. Mit diesen Fördermöglichkeiten wird die nachhaltige Stadtentwicklung und Stadterneuerung wesentlich vom Bund und Land unterstützt. Die Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung der Finanzhilfen werden dazu jährlich zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossen. Der Städtebauförderung wird eine große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung beigemessen. Die Städtebauförderung leistet ihren Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung. Somit wird die Attraktivität der Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandort gestärkt.
In der Stadt Weimar werden vor allem in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten „Weimar Innenstadt“ und „Nördliche Innenstadt“, „Soziale Stadt“ Weimar West und Weimar-Schöndorf / Waldstadt sowie strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen und Initiativen der Innenstadt, „Genial Zentral“ und Kirchen  in der Stadtentwicklung und Stadterneuerung die Mittel eingesetzt.


Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

N.N.


Rechtsgrundlagen (allgemein)

N.N.

Zuständige Organisationseinheit(en)

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