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Gewässerbenutzung



Zu den Gewässerbenutzungen gehören das:

  • Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern,
  • Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern,
  • Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit dies auf den Zustand des  Gewässers  oder auf den Wasserabfluss einwirkt,
  • Einbringen und Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer,
  • Einleiten von Stoffen in das Grundwasser
  • Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser.
  • Aufstauen, Absenken und Umleiten von Grundwasser durch Anlagen, die hierzu bestimmt oder hierfür geeignet sind
  • Maßnahmen, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß schädliche Veränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Wassers herbeizuführen.

Gewässerbenutzungen benötigen prinzipiell eine wasserrechtliche Erlaubnis. In den meisten Fällen ist für die Verfahrensdurchführung die Untere Wasserbehörde zuständig.

Eine Ausnahme stellt der sogenannte Gemeingebrauch dar. Benutzungen die unter den „Gemeingebrauch“ fallen sind erlaubnisfrei. Der Gemeingebrauch ist in § 37 ThürWG geregelt und bedeutet: "...Jedermann darf oberirdische Gewässer (mit Ausnahme von Talsperren, die der öffentlichen Trinkwasserversorgung dienen),… zum Tränken, Schwemmen, Schöpfen mit Handgefäßen, … benutzen, soweit nicht andere Rechtsvorschriften oder Rechte anderer entgegenstehen, … "

Dies gilt allerdings nicht für Gewässer, die in Hofräumen, Betriebsgrundstücken, Gärten und Parkanlagen liegen!

Das Einleiten von nicht verunreinigtem Quell- und Grundwasser und von Niederschlagswasser, das nicht von gewerblich genutzten Flächen abgeleitet wird, fällt ebenfalls unter den Begriff des Gemeingebrauchs.


Gebühren

Jede wasserrechtliche Erlaubnis ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten richtet sich nach Art und Umfang der Gewässerbenutzung. 


Benötigte Dokumente

Der Umfang der einzureichenden Unterlagen ist je nach Art der Benutzung sehr unterschiedlich und deshalb im Einzelfall mit der Unteren Wasserbehörde abzuklären.


Rechtsgrundlagen (allgemein)

§§ 8 und 9 Wasserhaushaltsgesetz

§§ 37 und 49 Thüringer Wassergesetz

Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner