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Aufgrabungserlaubnis



Aufgrabungen z.B. Leitungsverlegungen im öffentlichen Verkehrsraum bedürfen der vorherigen Zustimmung des Straßenbaulastträgers. Es wird eine Aufgrabungserlaubnis erteilt, mit den Vorgaben für eine den anerkannten Regeln der Technik entsprechende Ausführung zur Wiederherstellung des aufgegrabenen Bereiches sowie ggf. erforderlicher verkehrsregelnder Belange mit Maßgaben durch die Straßenverkehrsbehörde.Bei der Straßenverkehrsbehörde ist dazu ein Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO) zu stellen.

Rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten sind alle Leitungsbestände und Schachtgenehmigungen bezüglich der im öffentlichen Verkehrsraum liegenden Ver- und Entsorgungsleitungen bei den jeweiligen Eigentümern/Betreibern einzuholen. Für die Stadt Weimar betrifft dies die Leitungen der Straßenbeleuchtung, der Lichtsignalanlagen und die Brunnenleitungen. Leitungsauskunft

Sämtliche Aufgrabungsarbeiten in oder unmittelbar am öffentlichen Verkehrsraum dürfen nur von Fachfirmen durchgeführt werden. 


Gebühren

Die Aufgrabungserlaubnis ist gebührenpflichtig entsprechend der Verwaltungskostensatzung der Stadt Weimar.


Benötigte Dokumente

Das Formular auf Aufgrabungserlaubnis ist mindestens vier Wochen vor Baubeginn einzureichen.


Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)


Rechtsgrundlagen (allgemein)

  • Thüringer Verwaltungskostenordnung (ThürVwKostO)
  • Thüringer Verwaltungskostengesetz nebst Gebührenverzeichnis (ThürVwKostG)
  • Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
  • Telekommunikationsgesetz (TKG)

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Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner