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Anlagenregister mittelgroßer Feuerungsanlagen



Zum 20. Juni 2019 trat die 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) in Kraft. Mit dieser Verordnung wurde die europäische MCP-Richtlinie (RL (EU) 2015/2193) zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft in deutsches Recht umgesetzt. Unter mittelgroßen Feuerungsanlagen sind Anlagen zu verstehen, welche eine Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt und weniger als 50 Megawatt haben. Die 44. BImSchV legt für diese genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Emissionsgrenzwerte und neue Anforderungen an die Anlagenüberwachung fest.

Anlagen, welche nach dem 20.12.2018 errichtet und in Betrieb genommen wurden, unterliegen bereits jetzt den Anforderungen der Verordnung. Für vor diesem Datum errichtete Bestandsanlagen gilt eine Übergangsfrist bis zum 01.01.2025, ab der sie dann die gegebenen Grenzwerte einhalten müssen.

Mit der Verordnung werden Anlagenbetreiber zudem dazu verpflichtet, ihre Anlagen (Neuanlagen sofort, Bestandsanlagen bis zum 01.12.2023) bei den zuständigen Überwachungsbehörden anzuzeigen (vgl. § 6 der 44. BImSchV). Die Anzeige soll zukünftig über ein bundeseinheitliches webbasiertes Registerportal erfolgen. Bis zur technischen Umsetzung des Portals, ist in Thüringen für die Anzeige das nachfolgend abrufbare Formular zu verwenden.

Formular Anzeige 44.BImSchV

Die Untere Immissionsschutzbehörde führt ein Anlagenregister mit den im Stadtgebiet von Weimar und in der Zuständigkeit der Behörde liegenden mittelgroßen Feuerungsanlagen. Dieses ist gemäß § 36 Absatz 4 zu veröffentlichen.    

Anlagenregister 44.BImSchV

Hinweis: Aktuell liegen der Unteren Immissionsschutzbehörde noch keine Anzeigen vor. Es erfolgt eine regelmäßige Aktualisierung des Registers.


Rechtsgrundlagen (allgemein)

Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BImSchV)

Zuständige Organisationseinheit(en)

Ansprechpartner