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Zu den Diskussionen um die Besetzung der Ausschüsse im neuen Weimarer Stadtrat

Zu den Diskussionen um die Besetzung der Ausschüsse im neuen Weimarer Stadtrat: Derzeit laufen zwischen den Fraktionen des neu gewählten Weimarer Stadtrates die Abstimmungen über die Besetzung wichtiger Gremien, etwa die der Ausschüsse. Laut Geschäftsordnung des Stadtrates hat jede der sechs Fraktionen das Recht auf die Leitung eines der sechs Ausschüsse.

Foto: Stadt Weimar

Bisher haben die einzelnen Fraktionen zwar ihre "Wunschausschüsse" benannt, denen sie gern vorstehen möchten. Letztlich entscheidet aber erst der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung am 3. Juli über die finale Besetzung der Ausschüsse, wobei diese anschließend eigenständig ihre Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden wählen. Beispiel: In der vergangenen Legislatur hatte DIE LINKE den Kulturausschuss geleitet, diesmal aber zunächst - wie weitere Parteien auch - einen anderen Ausschuss präferiert, sodass der AfD der Kulturausschuss zufallen könnte. "Die Gespräche laufen noch. Es ist noch nichts entschieden. Ich plädiere dafür, den Vorsitz des Kulturausschusses nicht an die AfD zu vergeben", unterstrich Oberbürgermeister Peter Kleine. "Wir müssen unsere kulturelle Weiterentwicklung auch künftig in einer weltoffenen, toleranten Art und Weise gestalten."