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Weimar wählt Oberbürgermeister

Am 15. April 2018 sind in Weimar die Wahllokale zur Oberbürgermeisterwahl geöffnet. Alle wahlberechtigten Weimarerinnen und Weimarer haben an diesem Tag zwischen 8 und 18 Uhr die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Die Wählerinnen und Wähler können zwischen vier Kandidaten entscheiden. In zahlreichen Medien und Veranstaltungen haben diese vier Kandidaten bereits in den vergangenen Wochen ihre jeweiligen Profile, Kompetenzen und Programme der Öffentlichkeit präsentiert und aufgezeigt, welche Wege sie für die Zukunft Weimars gehen wollen.

Fahnen am historischen Rathaus in Weimar (Foto: Stadt Weimar)

Am 15. April können die Weimarerinnen und Weimarer dann mit ihrem Stimmzettel zeigen, welcher Kandidat sie überzeugt hat und welche Zukunft sie sich für Weimar in den nächsten sechs Jahren wünschen.
Erstmals wahlberechtigt zur Oberbürgermeisterwahl sind in diesem Jahr übrigens auch Weimarer Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren.

Die Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2012 lag im ersten Wahlgang bei 44,6 Prozent, bei der notwendig gewordenen Stichwahl vierzehn Tage später nur noch bei 41,6 Prozent.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte anlässlich seines einjährigen Jubiläums als Bundespräsident am 19. März in einer Rede vor dem Rheinland-Pfälzischen Landtag mangelndes Interesse für politische Prozesse als „Gefahr für die demokratische Grundordnung“ bezeichnet. Die Demokratie sei eine faszinierende, aber auch eine anspruchsvolle und voraussetzungsreiche Staatsform, sagte er in einer Rede im Mainzer Landtag. Zugleich trage ein demokratisches System "das Risiko der Selbstzerstörung" in sich, wenn Bürger aufhörten, sich für die Demokratie zu engagieren und stattdessen antidemokratischen Akteuren das Feld überließen.
Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen "in den Echokammern des Internets" bewegten, Kompromisse als Schwäche abtäten und politisch Verantwortliche "als Establishment" verschrien, dann habe dies Auswirkungen auf das politische System, so der Bundespräsident.

Demokratische Rechte wahrnehmen

Auch die vier Oberbürgermeisterkandidaten in Weimar haben an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, ihr demokratisches Grundrecht zur Stimmabgabe zu nutzen und am 15. April in direkter, freier, gleicher und geheimer Wahl über ihren Oberbürgermeister zu entscheiden.
Das Wahlrecht gehört zum Kern einer freien Gesellschaft. Parlamente, Abgeordnete und auch Oberbürgermeister beeinflussen das Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Ob es um die Schulen, den Verkehr, die Sicherheit, um Pflegeeinrichtungen oder das Wasser aus der Leitung geht: Auch in Weimar sind alle Einwohner von der Stadtpolitik betroffen. Mit der Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister entscheiden die Weimarerinnen und Weimarer, welche Wege die Stadtverwaltung in den nächsten sechs Jahren gehen soll.

Diese vier Kandidaten stehen am 15. April in Weimar zur Wahl:

-    Peter Kleine (parteilos, unterstützt von CDU / weimarwerk bürgerbündnis e. V.)

-    Stefan Wolf (SPD)

-    Jan Kreyßig (Bündnis 90 / Die Grünen)

-    Hagen Hultzsch (FDP)


Stichwahl ist möglich
Wer am Sonntag mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bekommen hat, ist gewählt. Erhält keiner der vier Kandidaten diese Mehrheit, findet am 29. April 2018 eine Stichwahl statt. Dann müssen sich die zwei Kandidaten, welche bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhielten, nochmals dem Votum der Wählerinnen und Wähler stellen. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer die höchste Stimmenzahl von den abgegebenen Stimmen für sich verzeichnen kann. Bei gleicher Stimmenanzahl würde das Los entscheiden. Die Amtszeit beginnt am Tag nach der Annahme der Wahl, jedoch nicht vor Ablauf der gegenwärtigen Amtszeit des Oberbürgermeisters, somit am 1. Juli 2018.
Die Bekanntmachungen zur Oberbürgermeisterwahl in Weimar können Sie im letzten Rathauskurier Nr. 7 vom 24. März 2018 nachlesen oder aber auch auf stadt.weimar.de/aktuell/rathauskurier/.