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Stadt Weimar untersagt mehrere Demonstrationen am 1. Mai

Die Versammlungsbehörde der Stadt Weimar hat für den morgigen Maifeiertag mehrere angemeldete Versammlungen im Stadtgebiet untersagt.

Rathaus Weimar

Unter den Themen „Wir Gedenken der Grund- und Menschenrechte, die im April 2021 in Weimar beerdigt worden sind“, „Eine Kerze und eine Blume für die Demokratie“ und „Richterliche Unabhängigkeit bewahren“ waren rund um das Amtsgericht in der Ernst-Kohl-Straße verschiedene Kundgebungen durch Personen der so genannten „Querdenker“-Szene aus anderen Bundesländern angemeldet worden.

Die Versammlungsbehörde hat die Versammlungen verboten, weil sie nach den zur Verfügung stehenden Erkenntnissen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährden können. Dafür sprechen die Gewalterfahrungen bei vorangegangenen Anti-Corona-Demonstrationen in anderen Städten sowie der teils eklatante Widerspruch zwischen den offiziell angemeldeten Personenzahlen und der breit angelegten Mobilisierungskampagne im Internet, die eine Anreise von mehreren Tausend Personen in das Stadtgebiet erwarten lässt.

Außerdem sieht die Versammlungsbehörde die Gefahr der Ignorierung von Abstands- und Hygienemaßnahmen durch die Teilnehmenden als hoch an.

„Die angemeldeten Demos der Querdenker-Szene mit Teilnehmern aus dem ganzen Bundesgebiet stellen für unsere Stadt in jeder Hinsicht ein unkalkulierbares Risiko dar. Weimar ist für so etwas der falsche Ort und darf nicht zur Resterampe für andernorts abgesagte bzw. eskalierte Versammlungen dieser Art werden“, betonte Oberbürgermeister Peter Kleine.

„Weimar ist ein lebendiger Ort der Demokratie. Dass der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auch in Pandemiezeiten eine besondere Bedeutung zukommt, werden die traditionellen Kundgebungen des DGB auf dem Markt und des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus auf dem Theaterplatz unter Beweis stellen“, unterstrich der Oberbürgermeister.

Bis zum frühen Freitagabend wurden durch die Anmelder keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt. Die Stadt Weimar geht daher vom Bestehen der Verbote aus.