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weimar.deStadtAktuellRasant steigende Corona-Infektionszahlen: Weitere Maßnahmen greifen auch in Weimar ab Montag

Rasant steigende Corona-Infektionszahlen: Weitere Maßnahmen greifen auch in Weimar ab Montag

In Weimar wurden seit gestern Nachmittag bisher mehr als 30 Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 registriert. Angesichts der in ganz Thüringen rasant steigenden Infektionszahlen hat sich die Landesregierung gemeinsam mit den kreisfreien Städten und Landkreisen über weitere nötige Maßnahmen beraten.

„Wir dürfen die Kontrolle über die Ausbreitung des Corona-Virus nicht verlieren. Auch wenn es für uns alle hart ist, halte ich die Maßnahmen für im Wortsinne notwendig. Ich rufe alle Weimarerinnen und Weimarer zu Ruhe und Verantwortungsbewusstsein auf. Wir werden gemeinsam diese schwierige Zeit durchstehen“, appellierte Oberbürgermeister Peter Kleine.

Unter anderem folgende Maßnahmen wurden in der vergangenen Nacht vom Thüringer Kabinett für den ganzen Freistaat beschlossen:

Krankenhäuser, Reha- und Pflegeeinrichtungen

Die Reha-Einrichtungen im Freistaat werden aufgefordert, bei Bedarf kurzfristig zur Entlastung der Krankenhäuser Bettenkapazitäten zur Verfügung zu stellen.

  • Die Krankenhäuser werden aufgefordert, alle verschiebbaren elektiven Maßnahmen zurückzustellen, sofern dies für die Versorgung von CoVID19-Patient:innen nötig ist.
  • Für Altenheime und Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen gilt:
  • Jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner darf höchstens eine fest zu registrierende Besuchsperson pro Tag empfangen.
  • Das Betreten der Einrichtungen durch Besucher:innen ist nur mit einer FFP2- Maske erlaubt.
  • Alle Beschäftigten der Einrichtungen haben sich in regelmäßigen Abständen einem Coronatest zu unterziehen.
  • Die Landesregierung sieht die Notwendigkeit, umgehend zur verpflichtenden Testung von Pflegepersonal, Patient:innen und Bewohner:innen sowie deren Besuchspersonen zu kommen.

Gesundheitsämter / Kontaktnachverfolgung

  • Sobald sich abzeichnet, dass die Gesundheitsämter ihre Aufgabenwahrnehmung in der Pandemiebekämpfung nicht mehr gewährleistet können, sind die zuständigen Kreisverwaltungen verpflichtet, um personelle Verstärkung insbesondere durch Kräfte der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerks (THW) zu ersuchen.
  • Die Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung werden aufgerufen, gegenüber ihren Dienststellen die Bereitschaft zur Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes zu erklären. Die Dienststellen sind aufgefordert, diese Bereitschaftserklärungen, soweit die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs weiterhin gewährleistet werden kann, an die jeweiligen lokalen Gesundheitsbehörden bzw. das Landesverwaltungsamt weiterzuleiten.

Kontaktvermeidung im öffentlichen Leben / Freizeit / Sport / Kirchen / Unternehmen

  • Öffentlich organisierte Veranstaltungen jenseits des Versammlungsgesetzes im öffentlichen Raum u.a. zur Begehung des Jahreswechsels, insbesondere solche mit Vergnügungs- und Freizeitcharakter sowie solche, bei denen pyrotechnische Gegenstände abgebrannt werden sollen, finden nicht statt.
  • Der Trainingsbetrieb des organisierten Sportbetriebs wird ohne Ausnahme, d.h. auch für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, vom 14. Dezember 2020 zunächst bis 10. Januar 2021 ausgesetzt. (Dazu zählen auch Tanz- und Ballettschulen, die als Bildungseinrichtung eingetragen sind.) Im Übrigen gelten die gesonderten Regelungen für Sportleistungskader weiter.
  • Nichtschulische Bildungsveranstaltungen in Präsenzform an Musik- und Jugendkunstschulen, Volkshochschulen und in der Erwachsenenbildung sind vom 14. Dezember 2020 zunächst bis 10. Januar 2021 untersagt. Das betrifft für Weimar unter anderem:

· Jugendblas- und Schauorchester (JBSO)

· Musikschule J.N. Hummel

· Schola cantorum

· Stellwerk junges theater

· Mal- und Zeichenschule (derzeit sowieso geschlossen)

· Volkshochschule

· Die Stadtbücherei bleibt zunächst geöffnet.

  • Bei allen Gottesdiensten wird bis zum 10. Januar 2021 auch am Platz die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung festgelegt. Die Religionsgemeinschaften sind aufgefordert, auf Gesang zu verzichten. Die Landesregierung wird dazu das Gespräch mit den Religionsgemeinschaften führten.
  • Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung besteht zunächst bis zum 10. Januar 2021 bei sämtlichen Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz und im öffentlichen Raum, soweit Menschen sich begegnen.
  • Die öffentliche Verwaltung und vergleichbare Betriebe in der Privatwirtschaft sollen soweit es möglich ist, für ihre Beschäftigten Homeoffice oder mobiles Arbeiten ermöglichen.

Am Dienstag, dem 15. Dezember 2020, wird die Landesregierung über die mögliche Anordnung einer Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr, Kontaktvermeidungen im nichtöffentlichen Bereich sowie über die Regelungen für die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel entscheiden.

Schulische Bildung

  • Im Kontext eines zu erwartenden bundesweiten Lockdowns wechseln zusätzlich zu den bisher getroffenen Maßnahmen ab Klasse 7 wechseln die Klassen 1 bis 6 am 21. und 22. Dezember 2020 sowie zwischen dem 4. und 10. Januar 2021 in den Distanzunterricht und das häusliche Lernen.
  • Allen Kindern der Klassenstufen 1-4, deren Eltern die häusliche Betreuung nicht gewährleisten können, wird eine schulische Betreuung angeboten.

Handel- und Dienstleistungen

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden sich – aller Voraussicht nach – in den kommenden Tagen gemeinsam mit der Bundesregierung treffen und über die Schließung des Groß- und Einzelhandels sowie der Dienstleistungsbetriebe im Rahmen eines bundesweiten Lockdowns entscheiden.

  • Die Handels- und Dienstleistungsbetriebe* im Freistaat werden, soweit die Ministerpräsidentenkonferenz keine zeitlich davorliegenden Regelungen trifft, mit Ablauf des 18. Dezember 2020 geschlossen.
  • Der Ausschank und Konsum von Alkohol ist in Innenstädten und sonstigen Orten unter freiem Himmel untersagt.

Weitere Festlegungen trifft die Landesregierung im Lichte der Entscheidungen der zu erwartenden Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung am 15. Dezember 2020.

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* In Sachsen geregelt ist dies wie folgt: Alles außer Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränke- märkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Friseure, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Weihnachtsbaumverkaufsstellen, Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Pyrotechnikverkaufsstellen sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen und Gartenbaubetriebe