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OB Peter Kleine: „Der Rechtsstaat hat sich als stark erwiesen“

Die Stadt Weimar hat am heutigen 1. Mai eine schwierige, dynamische Versammlungslage erlebt. Trotz mehrerer Demonstrationsverbote reisten vor allem aus dem süddeutschen Raum mehrere hundert so genannter „Querdenker“ in facettenreicher Zusammensetzung nach Weimar. Sie legten an historischen Denkmälern, aber auch an Gedenkorten für NS-Opfer in der Innenstadt (z.B. an den ZEUGEN-Großporträts) weiße Rosen ab, nachdem ihnen der direkte Zutritt zum Amtsgerichtsgebäude in der Ernst-Kohl-Straße nicht gestattet wurde. Dort versuchte die Menge dennoch in den frühen Nachmittagsstunden, eine Demonstration durchzuführen.

Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die Durchsetzung der Versammlungsverbote und löste die Menge auf. Auch eine nicht erlaubte Spontandemo auf dem Herrmann-Brill-Platz wurde aufgelöst. Die auswärtigen Personen haben das Stadtgebiet mittlerweile größtenteils verlassen.

„Die Querdenker haben deutlich gezeigt, was sie von unserem Rechtsstaat halten: nämlich nichts. Erschreckend war das demonstrative Fehlen von Mund-Nasen-Bedeckungen, das Verhöhnen des Staates und das egoistische Nichtakzeptieren von gültigen Urteilen. Die versuchte Gleichsetzung von Pandemiemaßnahmen mit der NS-Diktatur durch manche Querdenker zeugte von eklatantem historischen Unwissen und ist gerade in Weimar besonders unangebracht“, unterstrich Oberbürgermeister Peter Kleine. „Ich bin froh, dass diese ungebetenen Gäste die Stadt wieder verlassen haben. Und ich bin dankbar, dass sich unser Rechtsstaat auch in schwierigen Zeiten als stark erweist.“

Geordnet und ohne Hygieneverstöße verliefen hingegen die Kundgebungen des DGB auf dem Markt und des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus auf dem Theaterplatz. Auf dem Buchenwaldplatz hatte der VVN/VdA (Verband der Antifaschisten/Verfolgte des Nazi-Regimes) umringt von Querdenkern mutig und couragiert Flagge gezeigt.

„Ich danke herzlich allen Polizistinnen und Polizisten, die heute für unsere Sicherheit gesorgt haben! Ich bin auch allen Weimarerinnen und Weimarern zutiefst dankbar, die den Corona-Leugnern entgegengetreten sind und mit ihrem kreativen Protest ein starkes Zeichen für unsere Demokratie gesetzt haben! Dass darunter besonders viele jungen Menschen aus unserer Stadt waren, macht Hoffnung und Mut“, betonte Oberbürgermeister Peter Kleine.

Nach Ende der Versammlungslage begannen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die Hinterlassenschaften der Querdenker-Szene zu beräumen. Der Kommunalservice war ebenfalls im Einsatz.