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Aktionsplan Feinstaub, ausgelegt bis 24.1.2007

Seit dem 5. Dezember 2006 liegt der Entwurf für einen künftigen Aktionsplan zur Reduzierung der Feinstaubbelastung für die Stadt Weimar in der Stadtverwaltung (Umweltabteilung, Buttelstedter Straße 27 c) und im Thüringer Landesverwaltungsamt (Referat 420, Zimmer 2114, Haus 2) aus.

 

Seit dem 5. Dezember 2006 liegt der Entwurf  für einen künftigen Aktionsplan zur Reduzierung der Feinstaubbelastung für die Stadt Weimar in der Stadtverwaltung (Umweltabteilung, Buttelstedter Straße 27 c) und im Thüringer Landesverwaltungsamt (Referat 420, Zimmer 2114, Haus 2) aus.Der rund fünfzigseitige Plan mit seinem anhängenden achtseitigen Maßnahmeplan kann auch im Internet auf der Homepage des Landesverwaltungsamtes eingesehen werden. Allen interessierten Bürgern, Stadtpolitikern und Fraktionen sowie Umweltverbänden wird damit Gelegenheit gegeben, Anregungen, Hinweise und/oder Ergänzungshinweise vorzubringen.
Der Bauausschuss des Weimarer Stadtrates wird heute über den Inhalt und den Zeitplan des Aktionsplans informiert.
Die Maßnahmen im Entwurf des Aktionsplans werden der Stadt Weimar zur Umsetzung empfohlen. Zu ihrer Verwirklichung bedürfen sie in der Regel eines Stadtrats-Beschlusses (z. B. als Satzungen, Festlegungen in Bebauungsplänen, verkehrsrechtliche Anordnungen oder  Rechtsverordnungen). Der Aktionsplan selbst bietet noch nicht die Rechtsgrundlage, um die aufgeführten Maßnahmen umzusetzen.
Die Erarbeitung des Planes erfolgte in Zusammenarbeit des Thüringer Landesverwaltungsamtes mit der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie und der Stadtverwaltung Weimar.
Zum Hintergrund:
Seit dem Jahr 2005 gelten die Grenzwerte für Feinstaub (PM10) gemäß der 22. Bundes-Immissions-Schutz-Verordnung § 4 (BImSchVO). In dieser Verordnung ist auch ein Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen zur Emissionsminderung vorgeschrieben. Zuständige Behörde für die Aufstellung von Aktionsplänen ist das Thüringer Landesverwaltungsamt.
Der Entwurf des Aktionsplans liegt bis zum 10. Januar 2007 an den oben genannten Orten aus. Bis zum 24. Januar 2007 können Einwendungen und Hinweise schriftlich vorgebracht werden. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung werden diese Einwendungen und Hinweise danach abgewogen.
Die Endfassung des Aktionsplanes wird nochmals zur Einsichtnahme ausgelegt.

Im Internet findet sich der Aktionsplan unter:
www.thueringen.de/de/tlvwa/umwelt/immission/luftreinhalteplanung/content.html