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Überblick zur Bundesnotbremse

Die Regelungen zur Bundesnotbremse treten ab 24. April in Kraft. Zudem wurde die Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung am 22. April 2021 verlängert und gilt nun bis zum 9. Mai 2021. Die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende gilt ebenfalls bis zum 9. Mai 2021.

Wichtig: Grundsätzlich gilt die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes und damit die Regelungen der Bundesnotbremse. Schärfere Regelungen des Freistaates in seiner verlängerten Landesverordnung haben daher weiterhin Bestand. Dies betrifft insbesondere Teilbereiche des Handels (z.B. Autohäuser, Baumärkte und Kinderschuhgeschäfte bleiben ab einer Inzidenzüberschreitung von 100 geschlossen. Auch Sport für Kinder (max. 5 im Freien) ist in Thüringen weiterhin untersagt.

7-Tage-Inzidenz über 100:

  • Ausgangssperre (Haus, eigenes Grundstück) von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr; Ausnahmen: Arbeit, Notfälle, Spaziergänge und Sport allein bis 24:00 Uhr
  • Kontaktbeschränkungen: 1 Haushalt und eine weitere Person dürfen sich treffen, Kinder unter 14 Jahren zählen nicht
  • Schulen: Wechselunterricht für alle Klassen; Ausnahmen für Förderschulen, Förderschüler oder Abschlussklassen; Testpflicht für Schülerinnen und Schüler; dies gilt auch für die Notbetreuung
  • Handel: Geschäfte dürfen für Termineinkäufe öffnen und Kunden müssen einen negativen Schnelltest zum Betreten vorlegen; Kontaktverfolgung muss möglich sein; max. 1 Kunde pro 40qm.
  • Körpernahe Dienstleistungen: sind verboten; Ausnahme: medizinisch-therapeutische Bereiche; Friseur und Fußpflege mit FFP2-Masken oder Masken mit gleichwertigem Schutz und mit Nachweis eines negativen Schnelltests
  • öffentlicher Nahverkehr: Tragen von FFP2-Masken für Passagiere ab 7 Jahren
  • Sport: erlaubt sind kontaktlose Individualsportarten allein, zu zweit oder mit Personen des eigenen Haushalts; max. 5 Kinder
  • Freizeit- und Kultureinrichtungen: dürfen nicht öffnen; die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten können geöffnet bleiben für Besucher mit Nachweis eines negativen Schnelltests
  • Pflege: keine Änderungen zu bisherigen Regelungen
  • Gaststätten: sind geschlossen; Ausnahmen: Mensen

7-Tage-Inzidenz von über 150 (an drei Werktagen hintereinander überschritten):

ab dem übernächsten Tag:

  • Handel: nur das Abholen bestellter Waren ist noch erlaubt (Click & Collect)

7-Tage-Inzidenz von über 165 (an drei Werktagen hintereinander überschritten):

ab dem übernächsten Tag:

  • Schule und Kitas: Distanzunterricht bzw. Schließen der Einrichtungen; Eine Notbetreuung wird eingerichtet für Schüler der 1.-6. Klasse sowie Kitas. Hier greifen erneut die bislang geltenden Kriterien zur Notbetreuung.

Was bedeutet das für Kindergärten und Schulen in Weimar?

·       Schulen: Für Schulen gelten die durch das Bildungsministerium festgelegten Vorgaben. Sie sind der Tabelle unter https://bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus/ticker abzulesen. Wichtig: Die Tabelle muss durch den Interessierten regelmäßig auf den aktuellen Stand gebracht werden, da sie sich minütlich ändern kann.

·       Kindergärten: ab Dienstag, dem 27.04.2021 werden die Kindergärten und Tagespflegestellen schließen und Notbetreuung anbieten. Eine Notbetreuung wird entsprechend den Vorgaben der §§ 20 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO angeboten. Die Formulare, die auf der Internetseite des TMBJS eingestellt sind, sind für die Notbetreuung zu verwenden und unter dem folgendem Link abrufbar. https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2021/2021_Antrag_Notbetreuung.pdf

Übersichtsgrafiken unter folgendem Link: https://www.tmasgff.de/covid-19/#c1322

Weitere Informationen zur Umsetzung der Notbremse in Thüringen hier: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage 

Überschreitung und Unterschreitung von Inzidenzwerten und damit verbundene Maßnahmen

 

Überschreitung des festgelegten Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen bedeutet am übernächsten Tag (fünften Tag) die Geltung der festgelegten Maßnahme.

Beispiel Inzidenzwert 100 zur Verdeutlichung anhand fiktiver Tage und Inzidenzwerte:

  • 1. Tag (Montag): 105
  • 2. Tag (Dienstag): 104
  • 3. Tag (Mittwoch): 110
  • 4. Tag (Donnerstag): 105 oder 98 (irrelevant für Inkrafttreten der Maßnahmen)
  • 5. Tag (Freitag): Inkrafttreten der Maßnahmen

Nach dem Eintreten der Maßnahmen (Folgetag) Unterschreitung des festgelegten Inzidenzwertes an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, Außerkrafttreten der Maßnahmen am übernächsten Tag.

  • 1. Tag (Mittwoch): 98
  • 2. Tag (Donnerstag): 80
  • 3. Tag (Freitag): 78
  • 4. Tag (Samstag): 81
  • (Sonntag): 92 (Da kein Werktag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 5. Tag (Montag): 90
  • 6. Tag (Dienstag): 102 oder 81 (irrelevant für Außerkrafttreten der Maßnahmen)
  • 7. Tag (Mittwoch): Außerkrafttreten der Maßnahmen

oder:

  • 1. Tag (Mittwoch): 98
  • 2. Tag (Donnerstag): 80
  • (Freitag, Feiertag): 102 (Da Feiertag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 3. Tag (Samstag): 81
  • (Sonntag): 92 (Da kein Werktag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 4. Tag (Montag): 90
  • 5. Tag (Dienstag): 98
  • 6. Tag (Mittwoch): 102 oder 81 (irrelevant für Außerkrafttreten der Maßnahmen)
  • 7. Tag (Donnerstag): Außerkrafttreten der Maßnahmen