Coronavirus
weimar.deStadtAktuellCoronavirus

Öffnungsschritte in Weimar gemäß Thüringer Verordnung sowie Informationen zur Bundesnotbremse

Die Regelungen zur Bundesnotbremse sind seit 24. April in Kraft. Zudem gilt seit 2. Juni die Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Thüringer Verordnung ermöglicht Lockerungen, bei der Unterschreitung der Inzidenzwerte von 100, 50 und 35.

Weitere Informationen zur aktuellen Rechtsgrundlage in Thüringen hier: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage 

  • Zu Verschärfungen von Maßnahmen kommt es, wenn drei Tage hintereinander eine Inzidenzwert-Schwelle überschritten wurde. Am dann übernächsten Tag (Tag 5) greifen die verschärften Maßnahmen. Hierbei zählen sowohl Werk- als auch Sonn- und Feiertage.
  • Zu Lockerungen von Maßnahmen kommt es, wenn fünf Werktage hintereinander eine Inzidenzwert-Schwelle unterschritten wurde. Am dann übernächsten Tag (Tag 7) greifen die gelockerten Maßnahmen. Samstage zählen als Werktage, Sonn- und Feiertage zählen nicht mit und werden bei der fortlaufenden Zählung daher nicht berücksichtigt.

Überschreitung des festgelegten Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen bedeutet am übernächsten Tag (fünften Tag) die Geltung der festgelegten Maßnahme.

Beispiel Inzidenzwert 100 zur Verdeutlichung anhand fiktiver Tage und Inzidenzwerte:

  • 1. Tag (Montag): 105
  • 2. Tag (Dienstag): 104
  • 3. Tag (Mittwoch): 110
  • 4. Tag (Donnerstag): 105 oder 98 (irrelevant für Inkrafttreten der Maßnahmen)
  • 5. Tag (Freitag): Inkrafttreten der Maßnahmen

Nach dem Eintreten der Maßnahmen (Folgetag) Unterschreitung des festgelegten Inzidenzwertes an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, Außerkrafttreten der Maßnahmen am übernächsten Tag.

  • 1. Tag (Mittwoch): 98
  • 2. Tag (Donnerstag): 80
  • 3. Tag (Freitag): 78
  • 4. Tag (Samstag): 81
  • (Sonntag): 92 (Da kein Werktag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 5. Tag (Montag): 90
  • 6. Tag (Dienstag): 102 oder 81 (irrelevant für Außerkrafttreten der Maßnahmen)
  • 7. Tag (Mittwoch): Außerkrafttreten der Maßnahmen

oder:

  • 1. Tag (Mittwoch): 98
  • 2. Tag (Donnerstag): 80
  • (Freitag, Feiertag): 102 (Da Feiertag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 3. Tag (Samstag): 81
  • (Sonntag): 92 (Da kein Werktag, wird dieser Tag laut IfGS nicht gewertet)
  • 4. Tag (Montag): 90
  • 5. Tag (Dienstag): 98
  • 6. Tag (Mittwoch): 102 oder 81 (irrelevant für Außerkrafttreten der Maßnahmen)
  • 7. Tag (Donnerstag): Außerkrafttreten der Maßnahmen
  • Dort, wo ein negativer Test verlangt wird, werden Geimpfte und Genesene Negativ-Getesteten gleichgestellt
  • Als vollständig geimpft gilt, wer 14 Tage nach der Zweitimpfung den vollständigen Impfschutz erreicht hat; als Nachweis gilt eine Impfbescheinigung wie z.B. der Impfausweis
  • Als genesen gilt, wer einen positiven PCR-Nachweis, eine ärztliche oder behördliche Bescheinigung vorlegen kann, die nicht jünger als 28 Tage und nicht älter als sechs Monate ist

Der folgenden Übersicht finden Sie die Lockerungen beim Unterschreiten der Inzidenzwerte von 100, 50 und 35 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen. Die Lockerungsschritte erfolgen am übernächsten Tag.

Tabelle Öffnungsschritte (PDF)

  • Ausgangssperre (Haus, eigenes Grundstück) von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr; Ausnahmen: Arbeit, Notfälle, Spaziergänge und Sport allein bis 24:00 Uhr
  • Kontaktbeschränkungen: 1 Haushalt und eine weitere Person dürfen sich treffen, Kinder unter 14 Jahren zählen nicht
  • Schulen: Wechselunterricht für alle Klassen; Ausnahmen für Förderschulen, Förderschüler oder Abschlussklassen; Testpflicht für Schülerinnen und Schüler; dies gilt auch für die Notbetreuung
  • Handel: Geschäfte dürfen für Termineinkäufe öffnen und Kunden müssen einen negativen Schnelltest zum Betreten vorlegen; Kontaktverfolgung muss möglich sein; max. 1 Kunde pro 40qm.
  • Körpernahe Dienstleistungen: sind verboten; Ausnahme: medizinisch-therapeutische Bereiche; Friseur und Fußpflege mit FFP2-Masken oder Masken mit gleichwertigem Schutz und mit Nachweis eines negativen Schnelltests
  • öffentlicher Nahverkehr: Tragen von FFP2-Masken für Passagiere ab 7 Jahren
  • Sport: erlaubt sind kontaktlose Individualsportarten allein, zu zweit oder mit Personen des eigenen Haushalts; max. 5 Kinder
  • Freizeit- und Kultureinrichtungen: dürfen nicht öffnen; die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten können geöffnet bleiben für Besucher mit Nachweis eines negativen Schnelltests
  • Pflege: keine Änderungen zu bisherigen Regelungen
  • Gaststätten: sind geschlossen; Ausnahmen: Mensen
  • Handel: nur das Abholen bestellter Waren ist noch erlaubt (Click & Collect)
  • Schule und Kitas: Distanzunterricht bzw. Schließen der Einrichtungen; Eine Notbetreuung wird eingerichtet für Schüler der 1.-6. Klasse sowie Kitas. Hier greifen erneut die bislang geltenden Kriterien zur Notbetreuung.

Aktuelle Tabelle Inzidenzentwicklung

  • Wechselunterricht: Wird der Schwellenwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Landkreis oder der kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, findet ab dem übernächsten Tag an allen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen Wechselunterricht, auch in der Primarstufe, statt.
  • Schließung: Bei entsprechender Überschreitung des Schwellenwertes von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen müssen Kindergärten und Schulen ab dem übernächsten Tag schließen. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen, diese können weiter im Wechselunterricht beschult werden.
  • Abschlussklassen sind die 4. Klassen an Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen, die 9. und 10. Klassen an Gemeinschafts-, Regel-, Förder-, und Gesamtschulen zum Erwerb des Hauptschul-, des qualifizierenden Hauptschul- und des Realschulabschlusses sowie die Klassen in der Einführungs- und Qualifikationsphase zur Erlangung der allgemeinen Hochschulreife. An berufsbildenden Schulen sind dies die Klassen des letzten Ausbildungsjahres sowie Klassen, in denen Abschlussprüfungen stattfinden sowie an beruflichen Gymnasien die Klassenstufen 12 und 13. (Die Klassenstufe 11 am beruflichen Gymnasium, an der integrativen Gesamtschule und in der 13-jährigen Gemeinschaftsschule sind keine Abschlussklassen.)
  • Vom Präsenzunterricht für Förderschulen sind auch Kinder an allgemein bildenden Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht sowie alle Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf umfasst.
  • Testpflicht: Unabhängig von einem Schwellenwert ist die Präsenz in der Schule nur erlaubt für Personen, die die 2 x wöchentlich angebotenen Selbsttests nutzen. Das gilt für alle Schülerinnen und Schüler sowie das gesamte Personal. Alternativ wird die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bzw. eines Nachweises über eine Schnelltestung auf das Coronavirus SARS-CoV-2, zum Beispiel an einem Bürgertestzentrum, welcher nicht älter als 48 Stunden ist, als Testung am Testtag der Einrichtung anerkannt. Diese Regelung gilt sowohl für den Präsenzunterricht als auch für die Notbetreuung. Leistungsnachweise sind unabhängig davon zu erbringen.

Zugang zur Notbetreuung haben stets Kinder,

  • deren Betreuung aus Gründen des Kinderschutzes geboten erscheint,
  • deren Betreuung aufgrund eines besonderen Förderbedarfs nach § 8 ThürKigaG/eines sonderpädagogischen Förderbedarfs erforderlich ist oder
  • soweit ein Personensorgeberechtigter im Bereich der Gesundheitsversorgung und Pflege tätig ist und keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit, insbesondere durch andere Personensorgeberechtigte, sicherstellen kann.

Zugang zur Notbetreuung wird zudem angeboten, wenn ein Personensorgeberechtigter

  • aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung der Tätigkeit in Heimarbeit unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert ist,
  • keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit, insbesondere durch andere Personensorgeberechtigte, sicherstellen kann und
  • dieser Personensorgeberechtigte
    a) zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal in der Pandemieabwehr oder -bewältigung oder in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse gehört, insbesondere in den Bereichen
    • Bildung und Erziehung,
    • Kinder- und Jugendhilfe,
    • Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlichen Verwaltung, der Rechtspflege und der rechtlichen Betreuung,
    • Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit,
    • Informationstechnik und Telekommunikation,
    • Medien,
    • Transport und Verkehr,
    • Banken und Finanzwesen,
    • Ernährung und Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs,
    b) infolge einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit von einer Kündigung oder einem unzumutbaren Verdienstausfall bedroht wäre oder

    c) als Schüler, Auszubildender oder Studierender notwendige Prüfungen und Praktika abzulegen oder prüfungsvorbereitend am Präsenzunterricht teilzunehmen hat.