Bürger-AG

Wir möchten allen Bürgern Weimars die Möglichkeit geben, sich aktiv ins politische Geschehen mit einzubringen, sich zu informieren und mitzubestimmen, wie unsere Stadt in Zukunft aussehen soll!


Zu Ihrer Information:

Termine und Sitzungsprotokolle

 

Was ist die Bürger-AG? Und welche Aufgaben hat Sie? 

 

Die Bürger-Arbeitsgruppe (kurz: AG) ist ein freies Diskussionspodium, für jede in Weimar lebende Person, auch Jugendliche sind eingeladen. Zu ihren Treffen kann jeder dabei sein, es gibt keine Beitrittspflicht. Erwünscht jedoch ist ein fester Kern aus Teilnehmern (mind. 5 Personen), welche den Prozess kontinuierlich vorantreibt.  

 

Die Bürger-AG berät zwischen den Haushaltsaufstellungen und den Haushaltsbeschlüssen der Stadt und mischt sich somit aktiv ins kommunalpolitische Geschehen ein. 

Sie erhält aktuelle Zahlen über bestehende und kommende Haushalte und ihren Fachämtern, sowie über Schuldenstände von der Stadtverwaltung, sowie Rückmeldung über verschiedenste Realisierungsmöglichkeiten von Vorschlägen aus erster Hand. Mit diesen Informationen, sowie mit Ideen und Vorschlägen der Bürger soll sie arbeiten und  Handlungsmöglichkeiten entwickeln.  Somit bleiben Vorschläge nicht weiter Ideen eines Einzelnen, sondern können in einer Gruppe aus Menschen, mit verschiedensten Kompetenzen, Erfahrungen, Vorstellungen und Ansichten betrachtet und mitdiskutiert werden. Die Bürger-AG soll empfehlenden Einfluss auf die Entscheidungen der Stadt nehmen. Der Stadtrat muss die Prioritätenliste, je nach Umsetzungsfähigkeit der Vorschläge ernst nehmen und erst nach Zugang und eingehender Betrachtung der Umfrageentscheidung seinen Beschluss fassen. Er ist dazu aufgefordert, öffentlich Stellung zu seinen Beschlüssen zu nehmen. 

 

Worum geht´s? 

 

In erster Linie soll die Bürger-AG den Bürgerhaushalt begleiten, indem sie für den kommenden Haushalt Ideen und Vorschläge sammelt und entwickelt. Zum Einen für die städtischen Einnahmen:

  • Wo kann die Stadt, unserer Meinung nach, Sparen?
  • Welche Einnahmen sind weiterhin wichtig?
  • Wo sehen wir neue Wege um Einnahmen zu erzielen?

         

Sowie für deren Ausgaben:

  • In welchen Bereichen können wir Ausgaben sparen?
  • Welche Projekte/Neuerungen/Maßnahmen brauchen wir?
  • Welche Bereiche benötigt höhere Investitionen  

 

Auf Basis von Wünschen der Bürger und Fakten der Verwaltung. 

 

Diese, von der Bürger-AG zusammengestellte Vorschlagsliste soll jeweils im Herbst der Stadtverwaltung Weimar eingereicht werden. Hier wird sie dann über dem Rathauskurier und online (über die Internetseite der Stadt) zur endgültigen Abstimmung gebracht. 

 

Warum Treffen? 

 

Gemeinsam statt Einsam. 

Die Treffen dienen dem freien Informationsaustausch Aller untereinander. Die AG ist ein für sich selbst redendes Forum, in der Jeder Gehör finden soll. Junge und alte Menschen, Berufstätige, Alleinerziehende, Arbeitslose, Selbstständige, Azubis, Schüler und Rentner, aber auch behinderte Menschen gleichermaßen sollen hier Mitsprache erhalten. Zu den Treffen kann deshalb Jeder kommen. Sie dienen dem Kennenlernen des städtischen Haushaltes, aber auch zur interessierten Auseinandersetzung mit verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Themen. In einem kontinuierlich stattfindenden Event. Jedes Treffen soll stichpunktartig, auf Inhalt reduziert, protokolliert werden, als Grundlage für das nächste Treffen, zur Einsichtnahme für jeden Interessierten, aber auch um den Prozess der Bürger-AG langfristig zu verdeutlichen. 

 

Wann sind die Treffen? 

 

Die Treffen sollen ganzjährig stattfinden. In den Phasen des stattfindenden Bürgerhaushalts (also im Herbst) empfehlenswert häufiger. Dabei steht es der Bürger-AG frei, wann (und wo) die Treffen stattfinden, sie müssen jedoch öffentlich publiziert werden, um die Teilnahme für Jeden zu sichern. Die ersten zwei Treffen finden im Zentrum Weimars statt, was für alle den gleichermaßen gerechten Anfahrtsweg bedeuten soll. Alle weiteren Treffen sollen unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit mitunter auch dezentralisiert stattfinden, z.B. in den Mehrgenerationenhäuser der Stadt Weimar. 

 

Die neuesten Informationen und Treffen der Bürger-AG und zum Bürgerhaushalt finden Sie auf diesen Internetseiten.

Des Weiteren bei Facebook unter: Bürgerhaushalt Weimar (Hier kann man zusätzlich Pinnwandeinträge vornehmen oder ein internes Diskussionspodium nutzen – für die Zeit zwischen den Treffen.)

Natürlich stehen auch im Weimarer Rathauskurier Informationen rund um den Prozess des Bürgerhaushaltes und wichtige Mitteilungen aus der Bürger-AG.

Aktuelle Informationen zum Bürgerhaushalt und zur Bürger-AG können auch via E-Mail erfragt werden: buergerhaushalt@stadtweimar.de