Beteiligungsverfahren

Das Beteiligungsverfahren des Bürgerhaushaltes untergliedert sich in vier Abschnitte:

I. Informationsphase

Zunächst wollen wir Sie über den Weimarer Haushalt informieren und Ihnen erläutern, wie sich der kommunale Haushalt zusammensetzt. Der kommunale Haushalt ist eine komplexe Angelegenheit, trotzdem handelt es sich bei ihm nicht um ein Buch mit sieben Siegeln. Informationen zu den aktuellen Haushalten finden Sie hier sowie im Rathauskurier der Stadt Weimar (jährlich in der September-Ausgabe).

II. Diskussionsphase

In der Diskussionsphase geht es darum, auf der Grundlage der jeweiligen Haushaltslage darüber zu diskutieren, welche Investitionen und Maßnahmen in den kommenden Jahren getätigt werden sollen und wie die Stadt auf drohende Steuerausfälle und die Reduzierung von Finanzzuweisungen vom Land reagieren soll. Diese Phase umfasst die Möglichkeit, konkrete Investitions- und Spar­vorschläge einzureichen. Die Diskussionsphase findet ausschließlich im Rahmen der Bürger-AG statt. Die daraus resultierenden Ergebnisse werden als Umfragebogen zusammen­gefasst. Sie bildet die Grundlage für die Bürgerbefragung zur künftigen Ausrichtung des städtischen Haushalts.

III. Abstimmungsphase

In dieser Phase erhalten Sie die Möglichkeit, über die Vorschläge, die aus der Diskussion um den städtischen Haushalt hervorgekommen sind, abzustimmen. So ergibt sich ein Bürgervotum, aus dem der Stadtrat die gewünschten Schwerpunkte der Bevölkerung ablesen kann. Die Abstimmungs­karte geht Ihnen mit dem Rathauskurier zu. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, hier auf der Website abzustimmen.

Am Ende der Abstimmungsphase wird das Ergebnis des Votums ausgewertet, öffentlich verkündet und dem Stadtrat als Orientierung zu ihrer abschließenden Haushaltsberatung vorgelegt. Dieser muss nach der Beschlussfassung öffentlich Rechenschaft abgeben, wie mit den Empfehlungen umgegangen wurde.

IV. Rechenschaftsbericht


Die konkreten Termine der Phasen entnehmen Sie bitte der Terminseite.