Bürgerhaushalt

In den Anfängen der 1980er Jahre in Brasilien entwickelt, verbreitete sich das informelle Konzept des Bürgerhaushalts in den 1990er Jahren über die ganze Welt. Tendenz steigend.

Der Bürgerhaushalt ist ein direktes Beteiligungsverfahren zur jährlichen Aufstellung des städtischen Haushalts. Er findet jährlich statt, wird öffentlich publiziert und unabhängig analysiert. Die Intentionen und Umsetzungsmöglichkeiten hierzu sind vielfältig und stets eng mit der Landespolitik und deren gesellschaftlichen Bedingungen verbunden.

Er eröffnet den Bürgern die Möglichkeit, auf die Verteilung der öffentlichen Mittel stärker als bisher Einfluss zu nehmen (siehe: Städtischer Haushalt und Beteiligungsverfahren).

Im Blickpunkt des Prozesses steht die Gesamtstadt mit ihren Einnahmen, Ausgaben (und Schulden). Im Mittelpunkt stehen die finanziell begrenzten Ressourcen der Stadt sowie Ideen, Möglichkeiten und Alternativen zu bisher getätigten Ausgaben und Einnahmen.

In Weimar wurde nun ein eigenes Konzept für die Aufstellung des Bürgerhaushaltes entwickelt, welches im Jahr 2010 erstmalig erfolgreich getestet wurde und nun in seine offizielle Aufstellung geht. Mehr dazu finden Sie unter Beteiligungsverfahren und Bürger AG.


Einige Argumente für den Bürgerhaushalt:

  • Verständliche Übersetzung des Verwaltungsverfahrens ("Lesbarer Haushalt")
  • Stärkung der Problemlösungskompetenz weit über die Verwaltung hinaus
  • Jährliche Transparenz von Mitteln (Rechenschaft über Ausgaben)
  • Entwicklungen, Probleme und Chancen in der Stadt werden von der Verwaltung komplexer wahrgenommen als bisher
  • Dient dem Aspekt der politischen Bildung
  • Mitgestaltungsmöglichkeit für den Einzelnen
  • Stärkung der Stadt-Identität (dient dem Allgemeinwohl)
  • Verbesserung von Dienstleistungswegen


Weitere Informationen unter:

www.buergerhaushalt.org/grundlagen/was-ist-ein-burgerhaushalt/

Auf den folgenden Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich umfassend über den kommunalen Haushalt und das Verfahren des Bürgerhaushaltes zu informieren.