Anliegen: Kulturförderabgabe für Übernachtungen

Beschreibung

Gegenstand der Abgabe ist der Aufwand des Übernachtungsgastes für entgeltliche Übernachtungen in Einrichtungen, die gegen Entgelt vorübergehend Zimmer zur Verfügung stellen. Abgabepflichtig sind alle Übernachtungsgäste, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zur Einziehung und Abführung der Abgabe an die Stadt ist der Beherbergungsbetrieb verpflichtet.

Erläuterungsblatt


Grund der Einführung 
Grund der Einführung im Jahre 2005 war die anteilmäßige Kompensation der sehr hohen Aufwendungen der Kommune Weimar für Kultur. Weimar ist eine Kleinstadt (65.000 Einwohner), hat aber Kulturaufwendungen einer Großstadt - nicht umsonst waren wir 1999 Kulturstadt Europas! 
 
Weimar ist als kleinste Kulturstadt Europas sicherlich in einer ganz besonderen Situation. Dies betrifft insbesondere die oben angedeutete Aufgabe dieser Stadt - Symbol- und Lernort der deutschen Kultur und Geschichte. Um diesen Anforderungen zu genügen, muss die Stadt (mit Unterstützung von Bund und Land) eine Infrastruktur für ihre Gäste vorhalten, wie sie sonst nur in Großstädten üblich ist.

Verwendung der Steuer 
Die Kulturförderabgabe wird als örtliche Steuer erhoben. Sie hat haushaltsrechtlich keine Zweckbindung und wird zur Gesamtdeckung des städtischen Haushaltes eingesetzt. Um die kulturellen und touristischen Angebote auf diesem hohem Niveau zu halten, muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten zum Ausgleich des Haushaltes ausschöpfen. Die kleine Stadt Weimar gibt per Saldo mehr als 10 Mio. € pro Jahr für die Kulturförderung aus.  
Die Einnahmen belaufen sich seit Einführung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen bei ca. 500.000,00 € pro Jahr.

Übernachtungszahlen  
Die Übernachtungszahlen liegen im Durchschnitt bei ca. 650.000 pro Jahr. 

 

Gebühren

Höhe der Abgabe:

Am 21.09.2012 ist die 2. Änderungssatzung in Kraft getreten.

Bemessungsgrundlage ist die Übernachtung pro Person und Nacht - längstens jedoch für 7 aufeinanderfolgende Übernachtungen.

Bei Beherbergungsbetrieben bis 49 Zimmer:

1, 00 EUR pro Person und Nacht in einer mit 1 Person belegten Einheit

 0,75 EUR pro Person und Nacht bei Belegung einer Einheit mit mehreren Personen;

bei Beherbergungsbetrieben ab 50 Zimmer:  

2,00 EUR pro Person und Nacht in einer mit 1 Person belegten Einheit

1,50 EUR pro Person und Nacht bei Belegung einer Einheit mit mehreren Personen.

  • siehe auch Rechtsgrundlagen/Übergangsvorschriften

 

Formulare

 

Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Weimar vom 21.09.2012.

Inkraftreten, Übergangsvorschriften:

Diese 2. Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die 1. Änderungssatzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe vom 14.06.2011 außer Kraft.

Die Satzung finden Sie auf der Internetseite der Stadt Weimar/Bürgerservice/Ortsrecht/Finanzen.

 

Rechtsgrundlagen (allgemein)

 

Zuständige Organisationseinheit(en)

 

Ansprechpartner

Frau Silvia Weihmann
E-Mail:steuernspamfilter@stadtweimarspamfilter.de
Telefon: (03643) 762-415
zum Kontaktformular