Bürgerhaushalt Weimar 2011 – diskutieren Sie mit!
An dieser Stelle halten wir für Sie alle wichtigen Informationen rund um das Thema Bürgerhaushalt bereit, der in Weimar dieses Jahr zum ersten Mal durchgeführt wird. Bitte informieren Sie sich über das Anliegen des Bürgerhaushalts, seine Funktionsweise und darüber, wie Sie sich an der Diskussion über den Haushalt unserer Stadt für das Jahr 2011 beteiligen können.
Was ist der Bürgerhaushalt?
Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument, dass Ihnen die Möglichkeit gibt, an der Aufstellung des Haushalts unserer Stadt mehr als bisher mitzuwirken. Er setzt auf mehr direkte Beteiligung der Weimarer Bürger und auf mehr Transparenz bei der kommunalen Haushaltsaufstellung. Der Bürgerhaushalt eröffnet Ihnen die Möglichkeit, auf die Verteilung der öffentlichen Mittel stärker Einfluss zu nehmen. Dazu können Sie sich hier zunächst umfassend über den kommunalen Haushalt informieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, über die Verwendung der Mittel in Bürgerversammlungen mitzudiskutieren und eigene Vorschläge einreichen. Der diesjährige Bürgerhaushalt endet sodann mit einer Abstimmung, bei der Sie Ihre Präferenzen artikulieren können. Das Ergebnis dieser Abstimmung wird dem Stadtrat und der Verwaltung übergeben und dient Ihnen als Orientierung bei der abschließenden Beschlussfassung im Stadtrat.
Der städtische Haushalt 2011 – Weimar beteiligt seine Bürger an der Aufstellung!
Der Bürgerhaushalt gliedert sich in drei Abschnitte. Zunächst wollen wir Sie über den Weimarer Haushalt informieren und Ihnen erläutern, wie sich der kommunale Haushalt zusammensetzt. Der kommunale Haushalt ist eine komplexe Angelegenheit, trotzdem handelt es sich bei ihm nicht um ein Buch mit sieben Siegeln. Die Informationen zum städtischen Haushalt finden Sie hier. Darüber hinaus wird im nächsten Rathauskurier ausführlich über den Bürgerhaushalt der Stadt Weimar und die finanzielle Ausgangslage unserer Stadt berichtet werden. Nehmen Sie sich die Zeit und informieren Sie sich.
Mit dem Versand des Rathauskuriers beginnt die Diskussionsphase. Welche Investitionen wollen Sie tätigen? Wofür sollen die öffentlichen Mittel ausgegeben werden? Wie soll die Stadt auf drohende Steuerausfälle und die Reduzierung von Finanzzuweisungen vom Land reagieren? Ihre Meinung ist gefragt, diskutieren Sie mit! Besuchen Sie eine der Bürgerversammlungen und tragen Sie Ihre Vorschläge vor. Diskutieren Sie mit Ihrer Familie, Ihren Nachbarn oder Ihren Kollegen über die Themen und Bereiche, die Sie für 2011 als wichtig erachten. Teilen Sie uns ihre Vorschläge mit – In Kürze können Sie uns dazu eine Email an buergerhaushalt@weimar.de schicken.
Aus allen Vorschlägen, die bis zum 18. Oktober bei der Stadtverwaltung eingehen, werden die 15 meist genannten und praktikabelsten Maßnahmen ausgewählt und in einer Abstimmungsbroschüre aufbereitet. Nun sind Sie erneut gefragt: Entscheiden Sie mit, welche Maßnahme ihnen besonders wichtig ist! Nutzen Sie dazu die Abstimmungskarte, die Ihnen mit dem Rathauskurier am 23. Oktober zugestellt wird! Senden Sie uns ihr Votum bis Freitag, den 12. November zurück. Die Daten werden dann extern aufbereitet und ausgewertet. Die Ergebnisse der Abstimmung werden dann in der ersten Dezemberwoche vorgestellt und den Fraktionen als Orientierungshilfe übergeben. Der Haushaltsbeschluss durch den Stadtrat ist für den 15. Dezember vorgesehen.
Das Bürgerbeteiligungsverfahren
Das Bürgerbeteiligungsverfahren besteht aus zwei Stufen. Zunächst haben Sie die Möglichkeit, bis zum 8. Oktober Investitions- und Sparvorschläge einzureichen. Das Abstimmungsverfahren über die eingereichten Vorschläge findet vom 23.10.2010 bis zum 12.11.2010 statt. Nutzen Sie die Gelegenheit und stimmen Sie ab. Die Abstimmungskarte wird Ihnen mit dem Rathauskurier am 23.10.2010 zugestellt.
